Aeschi Thomas · Nationalrat · 2023-09-11

Wortprotokoll

Was ist die Problematik, wenn die Schweiz den UKW-Funk abstellt? Die Problematik ist, dass dann vom Ausland alle Sender in die Schweiz hineinstrahlen. Auf den bisherigen Frequenzen werden Sie dann vor allem deutsche, französische, italienische und österreichische Sender empfangen.

Bundesrat Albert Rösti hat dies aber bereits erkannt. Er hat festgestellt, dass genau dies der Fall sein würde, und hat deshalb die bestehenden Konzessionen um weitere zwei Jahre verlängert. Entsprechend hat sich dieses Anliegen für den Moment erübrigt, und ich ziehe die Motion zurück.