Hefti Thomas · Ständerat · 2023-09-12

Wortprotokoll

Wir befinden uns im Differenzbereinigungsverfahren. Es bestehen insgesamt fünf Differenzen, und Ihre Kommission schlägt Ihnen vor, zwei aus dem Weg zu räumen, indem wir dem Nationalrat folgen. Es betrifft dies Artikel 51 Buchstabe a sowie Artikel 88b.

In den Artikeln 87 und 88, jeweils im ersten Absatz, schlägt Ihnen Ihre Kommission eine neue Formulierung vor. In Artikel 91 Absatz 1 beantragt sie, am früheren Beschluss des Rates festzuhalten. Ich werde mich in der Detailberatung näher dazu äussern.