Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat unterstützt Ihren Vorstoss. Das ist selbstverständlich. Wir müssen in diesem Bereich arbeiten.

Gerne antworte ich Herrn Ständerat Schmid: Als ersten Schritt werden wir dem Bundesrat den Bericht zum Postulat Candinas 20.4709, "Wasserstoff. Auslegeordnung und Handlungsoptionen für die Schweiz", unterbreiten. Ein Entwurf des Berichtes liegt mir bereits vor. Damit werden wir eine entsprechende Auslegeordnung haben. Mit der vorliegenden Motion wird das Ganze noch ergänzt. Für uns ist klar: Wir werden die verschiedenen Massnahmen, die nötig sein werden, auch prüfen.

In einem ersten Schritt haben wir eine Umfrage durchgeführt. Wir wollten eruieren, wie gross der Bedarf an Wasserstoff überhaupt ist. Wir stellen fest - das kann ich bereits jetzt sagen -, dass der Bedarf an Wasserstoff in der Schweiz in einer ersten Phase über die Eigenproduktion gedeckt werden kann. Aufgrund der Nachfrage der Industrie werden wir aber relativ rasch auf Importe angewiesen sein. Dort - ich vermute, Sie sprechen das an - stellt sich natürlich die Frage der Transitleitungen durch die Schweiz, ein sehr wichtiger Bereich. Im Sommer wurde zum Teil medialisiert, dass die Schweiz für den Nord-Süd-Korridor für Wasserstoff im Rahmen des EU-Projektes von gemeinsamem Interesse (Common Interest) noch nicht angemeldet ist. Letztlich ist das ja auch eine Angelegenheit der hierfür zuständigen privaten Unternehmen. Diese Arbeit wird im Moment gemacht, und die Anmeldung wird in einer zweiten Phase erfolgen.

Sie haben meine Diskussionen mit Italien angesprochen. Hierzu kann ich Ihnen sagen, dass wir in diesen Gesprächen den italienischen Energieminister darum gebeten haben, ein gutes Wort für die Schweiz und die Transitleitung durch unser Land einzulegen. Das ist ja dann die Perspektive 2025, aber von daher dürfen Sie mit meinem Engagement rechnen, sodass wir den Zug in diesem Bereich nicht verpassen.

Aber es ist natürlich eine schwierige Diskussion. Denn im Unterschied zu Deutschland, Österreich und Italien, wo es zwei Leitungen gibt, gibt es in der Schweiz nur eine Leitung. Das heisst, man kann dort das ursprüngliche Gas und allenfalls auch Wasserstoff transportieren. Hier dürfte es am Anfang wohl eine Mischung brauchen, was die Situation nicht ganz einfach machen wird. Andererseits ist die Linie durch die Schweiz natürlich deutlich kürzer, damit sind auch die Kosten tiefer. Das wiederum sollte die Chancen erhöhen.

Viel mehr kann ich Ihnen dazu im Moment nicht sagen. Wir werden Ihnen aber bis Ende Jahr einen umfassenden Bericht dazu liefern.