Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-14

Wortprotokoll

Nur kurz: Es ist ja nicht bestritten, der Bundesrat unterstützt das Postulat, weil es auch die Verhältnismässigkeit der eingesetzten Mittel, Kosten und Nutzen gut abwägen will - natürlich immer unter Wahrung der Sicherheitsvorschriften. Ich denke, das ist unbestritten. Wir sind aber bestrebt, auch für das interoperable Geschäft mit dem internationalen Verkehr Swiss-Finish-Massnahmen abzubauen und nicht zusätzliche Normen zu berücksichtigen. Von daher kommt uns das Postulat entgegen.

Sie sagen es richtig: Der Direktor des Bundesamtes für Verkehr wird hier auch sehr aktiv sein. Ich gestatte mir, Folgendes auch zu sagen: Der Bundesrat hat für die nächste Vernehmlassung zu den Unterhalts- und Erhaltungsinvestitionen ein Paket von 15,1 Milliarden Franken geschnürt, das von den betroffenen Unternehmen als zu tief beurteilt wird. Wir warten jetzt die Vernehmlassung ab, aber wir sind dann natürlich dankbar, wenn wir dort, wo es möglich ist, unterstützt werden, um effiziente Lösungen zu finden. Am Schluss arbeiten wir eng mit der Branche zusammen, wir beziehen die Branche ein. Wir sind bereit, hier tätig zu werden.