Stark Jakob · Ständerat · 2023-09-14

Wortprotokoll

Zu Artikel 8c Absatz 1bis: Aufgrund der Bedeutung des Themas wird hier speziell geregelt, was der Gebietsansatz gemäss Absatz 1 für die Frage der Umnutzung nicht mehr benötigter landwirtschaftlicher Gebäude für Wohnzwecke bedeutet. Eine Umnutzung nicht mehr benötigter landwirtschaftlicher Gebäude für Wohnzwecke ist erlaubt, wenn die Bedingungen und Kriterien des Gebietsansatzes eingehalten werden - gemäss Artikel 8c Absatz 1, den wir soeben genehmigt haben, sowie gemäss Artikel 18bis, der noch kommt -, also eine Verbesserung der Gesamtsituation im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung erzielt wird sowie entsprechende Kompensations- und Aufwertungsmassnahmen ergriffen werden.

Die UREK-S ist überzeugt, dass damit endlich ein Weg aufgezeigt wird, wie diese Herausforderung sowohl für die Raumplanung als auch für die interessierten Eigentümer - insbesondere im Berggebiet - gelöst werden kann. Kantonale Alleingänge darf es dabei aber nicht geben. Mit zwei Anpassungen wird dies bekräftigt. Der Einschub "gestützt auf kantonale Richtlinien" wurde gestrichen. Stattdessen wurde eingefügt, dass auch für diesen Zweck die entsprechenden Gebiete im kantonalen Richtplan zu bezeichnen sind, wodurch sie der Bundeskontrolle unterstehen. So wurde dieser revidierte Abschnitt von der Kommission ohne Gegenstimmen beschlossen.

Ergänzend ist festzuhalten, dass die übrigen Bestimmungen über Wohnbauten ausserhalb der Bauzonen, insbesondere die Restriktionen betreffend Bestandserweiterung, auch in diesen Fällen gelten. Neue Erschliessungen sind nicht einfach ausgeschlossen, sie erhöhen jedoch die erforderlichen Kompensations- und Ausgleichsmassnahmen stark, weil insgesamt eine Verbesserung der Gesamtsituation erzielt werden muss. Schliesslich sind auch hohe Anforderungen an die baukulturelle Qualität und an[NB]die[NB]Einheitlichkeit[NB]im[NB]Erscheinungsbild[NB]zu[NB]stellen, damit das Landschaftsbild seinen ursprünglichen Charakter behält.

Wir glauben, dass wir Ihnen mit all diesen Rahmenbedingungen einen sehr sinnvollen Absatz und Artikel anbieten können, um hier wirklich einen Weg in eine gute Zukunft aufzuzeigen.