Estermann Yvette · Nationalrat · 2023-09-14

Wortprotokoll

Am 16. September 2021 habe ich eine Motion eingereicht mit folgendem Text: "Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstens Massnahmen einzuleiten, die darin resultieren, dass keine Person nur basierend auf solchen Tests in Quarantäne geschickt oder anderen einschränkenden Verfügungen unterworfen wird, sondern nur dann, wenn durch zusätzliche Analysen wie z.[NB]B. Anzeichen der Krankheitssymptome, Nachweis eines aktiven Virus, eine aktive Ansteckungsgefahr durch diese Person nachgewiesen werden kann."

Ich zitiere aus der Stellungnahme des Bundesrates vom 17.[NB]November 2021: "So gibt es zum Beispiel Personen, welche über einen langen Zeitraum nach einer Infektion einen positiven Test aufweisen, obwohl kein Übertragungsrisiko mehr besteht. Diese Beurteilung wird durch die zuständige kantonale Stelle erstellt. Es kann nicht komplett ausgeschlossen werden, dass es trotz dieser Vorkehrungen in vereinzelten Fällen dazu kommen kann, dass eine Behörde gegenüber einer Person, welche keine Ansteckungsgefahr darstellt, die Isolation anordnet."

Ja, das ist alles schön und recht. Es gibt sehr viele Leute in unserer Bevölkerung, die durch die ergriffenen Massnahmen negativ beeinflusst wurden. Wenn es um Geld geht, wenn es um irgendwelche Vergnügungen geht, dann kann man das nachholen. Es war beispielsweise auch sehr schwierig, sich von sterbenden Patienten zu verabschieden. Diese sind zum Teil in Einsamkeit gestorben. Das kann man nicht nachholen, und wir können das auch nicht rückgängig machen. Was können wir machen? Es ist gut machbar, dass wir für die Zukunft etwas daraus lernen können, und ich glaube, auch Politiker sind lernfähig.

Ich möchte noch betonen: Sehr viele Menschen, die ein Leid erfahren haben, warten nicht einmal auf eine politische Aufarbeitung der Geschehnisse, sondern einfach auf eine ganz menschliche Reaktion wie zum Beispiel, dass man anerkennt, dass auch Fehler passiert sind, dass man sich für das Leid entschuldigt, das den Menschen aufgrund dieser Massnahmen angetan wurde. Ich höre das aus der Bevölkerung, dass noch fehlt, dass man eine solche Krise auch auf menschliche Art verarbeitet.

Meine Frage an Herrn Bundespräsident Berset ist: Wäre das möglich? Könnten Sie sich eine Entschuldigung in irgendeiner Form vorstellen?