Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18
Rösti Albert · Bundesrat · Bern · 2023-09-18
Wortprotokoll
Es geht hier um unterschiedliche Fragestellungen.
Die Interpellation Munz 22.4068, "Vorstudie zu acht biodiversitätsschädigenden Subventionen", fragte, wie gross das Sparpotenzial ist, wenn biodiversitätsschädigende Subventionen vermieden werden. Dieses Sparpotenzial kann nur mit einer vertieften Analyse der einzelnen Subventionen geschätzt werden. Der Bundesrat verweist hierzu insbesondere auf seine Antworten zur Interpellation Klopfenstein Broggini 23.3914, "Bericht zu den acht biodiversitätsschädigenden Subventionen. Konsultation der betroffenen Akteure". Die Arbeiten hierzu sind am Laufen, entsprechende Resultate werden Sie zum gegebenen Zeitpunkt erhalten.
Die Schätzungen des ARE beziehen sich auf den Rückgang der Mobilität während der Covid-19-Pandemie. Durch den Rückgang der Mobilität gingen auch die Luftverschmutzung und die Emissionen von Treibhausgasen zurück. Entsprechend sanken die vom ARE geschätzten externen Kosten um rund 2 Milliarden Franken, nämlich von 14 auf 12 Milliarden Franken. Das war rein Covid-bedingt.