Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Ich nehme dazu gerne namens des Bundesrates wie folgt Stellung:

1.[NB]Die Haltestelle Basel Morgartenring ist Bestandteil des langjährigen Zielbildes des Bahnhofknotens Basel. Sie ermöglicht es, dass das Gebiet Basel Morgartenring und die Gemeinde Allschwil ans Bahnnetz angeschlossen werden können. Die Projektierung für die mögliche neue Haltestelle Basel Morgartenring wurde ausgelöst; sie wird durch die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt finanziert. Der Nutzen dieser Haltestelle ist abhängig von der Einführung von Durchbindungen in der S-Bahn Basel Richtung Frankreich bzw. von der neuen Bahnanbindung des Euro-Airports Mulhouse. Sobald die Finanzierung der Bahnanbindung Euro-Airport Mulhouse mit Frankreich geregelt ist, wird der Bundesrat die Aufnahme der Haltestelle Basel Morgartenring in ein Ausbauprogramm des Bundes prüfen.

2.[NB]Die vorgelegte Botschaft ist ein Bericht zum Stand der Ausbauprogramme und zur Perspektive Bahn 2050. Der Prozess für diese Botschaft sah keine Aufnahme von neuen Angebotszielen und Projekten vor; es war nur eine Standortbestimmung. Die Aufnahme von neuen Angebotszielen bzw.[NB]Projekten erfordert einen ordentlichen Planungsprozess, der die Ausbauten im gesamtschweizerischen Kontext betrachtet und bewertet. Ein solcher Planungsprozess ist im Rahmen des nächsten Ausbauschrittes vorgesehen; wir werden 2026 darauf zurückkommen.