Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Eine Überprüfung der Massnahme zur Entflechtung in Pratteln hat gezeigt, dass eine Verkürzung der Zugfolgezeit und eine Optimierung der Signalisierung genügen, um das beschlossene Angebotskonzept 2035 stabil umzusetzen. Solange es nicht sicher ist, dass die Entflechtung in Pratteln längerfristig notwendig ist, soll sie aus Sicht des Bundesrates nicht realisiert werden. Die rollenden Prozesse des Ausbaus der Bahninfrastruktur mit regelmässigen Botschaften ermöglichen diese Flexibilität. Falls die Entflechtung bei Pratteln längerfristig notwendig ist, kann sie im Rahmen der nächsten Ausbauschritte beschlossen und realisiert werden. Das angestrebte Angebotsziel aus der Botschaft zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi), des Bundesbeschlusses zum Ausbauschritt 2025, konnte mit einer einfacheren Infrastrukturmassnahme realisiert werden. Daher beantragt Ihnen der Bundesrat mit der [PAGE 1647] Botschaft 2023 die Änderung des entsprechenden Gesetzestextes im Bundesbeschluss zum Ausbauschritt 2025.