Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Die Entwicklung, die in den letzten zwei Jahren stattgefunden hat, erachte ich als höchst problematisch. Deshalb wollen wir jetzt auch kurzfristig eingreifen bzw. die Verordnung vorzeitig in Kraft setzen. Ich muss übrigens sagen, dass dieser Verordnungsteil mit der ursprünglichen Gesetzgebung schon einmal in der Vernehmlassung war. Wir erfinden hier also nicht etwas gänzlich Neues.

Klar ist, dass das dann in die Vernehmlassung geht. Selbstverständlich ist dann jede Entwicklung möglich. Sollte sich die Entwicklung nicht beruhigen, bräuchte es vielleicht in zwei Jahren schärfere Massnahmen. Sollte sie sich beruhigen, können die Massnahmen vielleicht auch wieder etwas gelockert werden. Es geht um die zwei Bereiche: Für mich steht der Schutz des Menschen und der Nutztiere sehr stark im Vordergrund, aber es geht auch um die Erhaltung der Art. Dies müssen wir auf einen Nenner bringen. Ich werde also alles daransetzen, das dem Bundesrat jetzt vorzulegen und dann zu vollziehen. Dann schauen wir nach der Vernehmlassung, wie die Situation aussieht und wie die Vernehmlassungsantworten ausgefallen sind. Man muss natürlich beobachten, was im benachbarten Ausland passiert.