Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Ich wollte mich etwas vor einer klaren Positionierung drücken, das kann ich jetzt nicht mehr. (Teilweise Heiterkeit) Ich gebe Ihnen eine ehrliche Antwort: Das Anliegen Ihres Minderheitsantrages zu Artikel 8c Absatz 1 wäre mir die liebste Lösung, das hiesse: keine Beschränkung. Bei Absatz 1bis muss dann aber unbedingt die Kommissionsmehrheit unterstützt werden.

Für mich nur die zweitbeste Lösung wäre es, wenn wir gemäss der Kommissionsmehrheit in Absatz 1 Beschränkungen für die Berggebiete einführen würden. Dafür müsste man aber den Wohnungsausbau zulassen, denn dort sehe ich einfach den grössten Druck in diesen Gebieten, weshalb ich mich zu Absatz 1 etwas weniger engagiert geäussert habe.