Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Die Luftqualität in der Schweiz ist in den letzten dreissig Jahren schon deutlich besser geworden. Die meisten Immissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) werden eingehalten. Diese gute Nachricht über den Zustand der Umwelt dürfen wir auch zur Kenntnis nehmen.

Die Eidgenössische Kommission für Lufthygiene prüft derzeit die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation - das wurde vom Motionär so angedeutet - und deren Auswirkungen auf die Schweiz. Sie wird ihren Bericht voraussichtlich in diesem Jahr veröffentlichen. Auf dieser Grundlage wird der Bundesrat anschliessend entscheiden, ob eine Anpassung der LRV notwendig ist. Auch das bestehende Luftreinhaltekonzept wird überprüft, sobald die Einschätzung der Eidgenössischen Kommission für Lufthygiene vorliegt.

Aufgrund dieser laufenden Arbeiten erachtet der Bundesrat das Anliegen der Motion als erfüllt und beantragt Ihnen die Ablehnung der Motion.