Spoerry Vreni · Ständerat · 2003-03-10

Wortprotokoll

Die Schwerstsüchtigen sind Kranke. Das ist nicht bestritten. Im Grundsatz ebenso wenig bestritten ist, dass die Heroinprogramme erfolgreich sind und sich segensreich auswirken. Das wird denn auch mit der Motion Heim nicht grundsätzlich infrage gestellt, sondern die Motion stellt die Frage, wer für die Kosten aufkommen soll. Die Vorstellung, dass mit der Motion Heim Kosten gespart werden können, ist nicht zutreffend, es sei denn, dass durch diese Kostenverschiebung solche Programme zumindest teilweise nicht mehr durchgeführt werden könnten. Das ist ja auch gerade das, was man befürchtet. Es ist dann davon auszugehen, dass andere soziale Kosten anfallen würden, die wiederum die Gesellschaft zu tragen hätte.

Was würde demzufolge eine Verschiebung der Kosten von den Krankenkassen auf die Gemeinwesen bringen? Wahrscheinlich einen gewissen administrativen Aufwand bei den Gemeinwesen und in erster Linie und vor allen Dingen eine Verunsicherung bei den Organisationen, welche diese Programme heute durchführen, damit Erfahrung haben und auch Erfolge verzeichnen können. Das würde ich im Interesse der Schwerstsüchtigen und damit auch im Interesse der sozialen Stabilität in unserer Gesellschaft nun wirklich als bedauerlich betrachten. Ich teile die Meinung, die Kollege This Jenny geäussert hat, wonach die Ausweitung des Leistungskataloges in der Grundversicherung zu Besorgnis Anlass geben kann. Aber ich glaube wirklich nicht, dass die Eingrenzung dieses Leistungskataloges bei diesen Heroinprogrammen am richtigen Ort erfolgt.

Aus diesem Grund bitte ich Sie, die Motion Heim nicht zu überweisen.