Paganini Nicolò · Nationalrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Sie haben es vielleicht gesehen: Auf unserem roten Programm ist dieses Geschäft mit der Kategorie V aufgeführt. Offenbar hat weder das Kommissionssekretariat noch das Büro damit gerechnet, dass der Bundesrat das vorliegende Postulat zur Ablehnung empfehlen wird - und dafür gibt es auch überhaupt keinen Grund. (Heiterkeit) Ich bin noch nicht ganz fertig!

Mit dem Postulat wird der Bundesrat eingeladen, zu prüfen und darzulegen, ob die bestehenden rechtlichen Grundlagen auf den Einsatz von künstlicher Intelligenz im Energiebereich anwendbar sind. Im Energiebereich zeigt es sich, dass Systeme künstlicher Intelligenz gerade in verschiedenen Bereichen des Schweizer Energiesektors gewinnbringend eingesetzt werden können - beispielsweise in der Produktion, wenn es um die vorausschauende Kraftwerkswartung geht, beim Netzbetrieb, wenn es um das Lastmanagement geht, oder auch beim Stromhandel, wo Algorithmen eine grosse Rolle spielen - und dass gewisse Systeme bereits einen hohen Reifegrad aufweisen. Innovative Systeme künstlicher Intelligenz können einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten, unvorsichtig eingesetzte Systeme können sie jedoch gefährden. Daher rührt also dieses Postulat, das darauf abzielt, dass ein Postulatsbericht zu künstlicher Intelligenz speziell im Energiesektor erarbeitet wird.

Der Bundesrat sagt eigentlich nicht, dass das eine schlechte Idee sei. Er sagt einfach, dass er dieses Thema im Rahmen einer vertieften Analyse im Zusammenhang mit dem Postulat Dobler 23.3201, "Rechtslage der künstlichen Intelligenz. Unsicherheiten klären, Innovation fördern!", behandeln werde. Dabei handelt es sich aber um ein Postulat, bei dem die Federführung nicht beim UVEK liegen wird, weil es um die ganze Breite des Einsatzes von künstlicher Intelligenz gehen wird. Die UREK-N ist daher der Meinung, dass es die Situation rechtfertigt, insbesondere im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, hier einen Postulatsbericht speziell für dieses Thema zu erstellen.