Atici Mustafa · Nationalrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

In meiner Motion geht es darum, dass das Parlament dem Bundesrat in seinen Verhandlungen mit Deutschland den Rücken stärkt, damit das Generalabonnement und andere Schweizer Bahnabonnemente auf der deutschen Hochrheinstrecke Basel-Schaffhausen anerkannt werden.

Der Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sind in vollem Gang. Die Hochrheinbahn wird in die trinationale S-Bahn Basel eingebunden. Zudem wird eine Direktverbindung zum aargauischen Koblenz eingerichtet und der Anschluss an die S-Bahn Zürich sichergestellt. Gleichzeitig werden die Verbindungen zwischen Südbaden, dem Bodensee und der Nord- und Ostschweiz aufgewertet. Diese umfassende Modernisierung der Hochrheinstrecke ist für die ganze Region von grosser Bedeutung und trägt zum Umstieg auf den ÖV und damit zum Klimaschutz bei.

Die Schweiz trägt einen nicht unbedeutenden Anteil der Finanzierung. Im Gegenzug hat die Schweiz von Anfang an klargemacht, dass für sie die Tarifintegration von Schweizer Fahrausweisen auf der deutschen Hochrheinstrecke Basel-Schaffhausen-Konstanz und die Bereitstellung eines attraktiven Angebotes eine wesentliche Bedingung für die Schweizer Beteiligung bilden.

Der Bundesrat erklärte sich deshalb in seiner Stellungnahme zu meiner Motion mit der Forderung einverstanden, auf der Hochrheinstrecke eine Tarifintegration zu erreichen und diese in der Finanzierungsvereinbarung mit Deutschland zu verankern. Allerdings scheint dieses Ziel bis heute nicht erreicht zu sein. Nach wie vor gehört die Hochrheinstrecke nicht zum Geltungsbereich des Schweizer Generalabonnements.

Ich ersuche Sie aus diesen Gründen, meiner Motion zuzustimmen. Auch der Bundesrat hat mitgeteilt, dass er mein Anliegen für die Hochrheinstrecke umsetzen kann. Gleichzeitig nehme ich zur Kenntnis, dass für weitere Strecken in der Grenzregion die Verantwortung bei den Transportunternehmen liegt. [PAGE 1709]