Rieder Beat · Ständerat · 2023-09-19

Wortprotokoll

Die Änderung bei Absatz 2 wird notwendig, weil auf die Liberalisierung des Messwesens verzichtet wird.

Bei Absatz 2bis - ich spreche auch gleich zu dieser Bestimmung - hat der Nationalrat neu eine Präzisierung zum Smart-Meter-Rollout vorgenommen, wonach gewisse Netzanschlussnehmer auf Verlangen eine rasche Installation eines intelligenten Messsystems in Anspruch nehmen können. Die UREK-S stimmt diesem Beschluss einstimmig zu.

Ich erlaube mir als Berichterstatter hier noch die persönliche Feststellung, dass das Messwesen im Bereich der lokalen Elektrizitätsgesellschaften (LEG) äusserst anspruchsvoll werden wird; das wird von den Marktteilnehmern mit grosser Besorgnis zur Kenntnis genommen. Es dürfte wahrscheinlich nicht möglich sein, in diesem Bereich einfache Lösungen umzusetzen, die auch noch kostengünstig sind. Der Bundesrat wird sicherlich im Rahmen der Einführung in diesem Bereich das Notwendige vorkehren.