Zopfi Mathias · Ständerat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Kollege Salzmann hat jetzt schon zu meiner Minderheit gesprochen. Ich werde das noch nicht jetzt tun, sondern zuerst zum Eintreten und einem konkreten [PAGE 825] Projekt etwas sagen. Erst wenn wir bei den Minderheitsanträgen sind, werde ich dazu sprechen.

Zuerst ganz generell zum Eintreten auf diese Vorlage: Meiner Ansicht nach ist grundsätzlich eine gewisse Kritik an der Vorlage durchaus berechtigt. Das Ausmass der Strassenbauprojekte, mit denen wir es hier zu tun haben, steht eigentlich quer in der Landschaft, wenn wir sehen, dass der Bund gleichzeitig z.[NB]B. die Mittel beim regionalen Personenverkehr kürzen will. Natürlich geht es nicht um ein Gegeneinander von Strasse und Schiene, aber in Zeiten von beschränkten Mitteln fällt schon auf, dass wir nicht nur mit dieser Vorlage, sondern beispielsweise auch mit einer Motion, die der Nationalrat gutgeheissen hat und die enorme Kosten verursachen wird, sehr viel Geld für Strassen ausgeben.

Bei gewissen Projekten kann ich das nachvollziehen; ich komme nachher noch auf eines zu sprechen, das meinen Kanton betrifft. Ich muss aber auch sagen, dass es dort, wo reiner Kapazitätsausbau betrieben wird und wo es nicht darum geht, Dörfer vom Durchgangsverkehr zu entlasten, schon fraglich ist, ob die Strategie zeitgemäss ist. In Zeiten des Klimawandels und anderer Herausforderungen sollten wir eigentlich dazu angehalten sein, reine Kapazitätsausbauten kritisch zu hinterfragen. Deshalb habe ich - ich werde dann noch im Detail darauf zu sprechen kommen - bei den beiden Projekten Wankdorf-Schönbühl und Schönbühl-Kirchberg einen entsprechenden Minderheitsantrag eingereicht.

Jetzt aber noch zu einem Projekt, das ich mit anderen zusammen als Strassenbauprojekt beurteile, das durchaus Sinn macht, vorausgesetzt, es ist gut geplant: Ich spreche über ein Projekt meines Kantons, das ich gut kenne. Das ist das Projekt Netstal, das der Bundesrat in das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen aufnimmt. Es ist erst ein Projekt mit Realisierungshorizont 2040, und ich spreche jetzt dazu, obwohl wir darüber ja nicht abstimmen; es wird in der Botschaft aber mehrfach erwähnt.

Gerade dieses Projekt zeigt, wie wichtig die Koordination des Bundes mit den Kantonen ist. Das Projekt muss kombiniert mit einem Umfahrungsprojekt für Glarus geplant werden. Im Unterschied zu den Projekten in der Vorlage, die ich kritisiere - das sind nicht alle -, geht es auf dieser Achse nicht um Kapazitätsausbauten. Glarus und Netstal sind vom Durchgangsverkehr belastet, und ein gemeinsames Projekt wäre deutlich geeigneter, eine Entlastung für Glarus und Netstal zu bringen, als ein isoliertes Netstaler Projekt. Insofern habe ich zur Kenntnis genommen und freue mich, dass der Bundesrat z.[NB]B. auf Seite 90 der Botschaft aufzeigt, dass er das Projekt Netstal, das jetzt in das strategische Entwicklungsprogramm kommt, mit einer Umfahrung von Glarus koordinieren und kombinieren möchte. Das ist zentral, damit wir mit diesem Projekt eine Entlastungswirkung erreichen, den Verkehr aus den Dörfern bringen und auf dieser Achse auch zurückbauen und eine Verlagerung des Staus vermeiden können. Ich habe mich gefreut, dass der Bundesrat das so aufgeführt hat, auch wenn es nur wenige Sätze sind.

Ich darf dem Bundesrat vermutlich keine Frage stellen. Ich möchte aber mindestens die Anmerkung machen bzw. vielleicht doch die Frage stellen, ob die Bereitschaft nach wie vor besteht, die Projekte Netstal und Glarus zu koordinieren und hier mit dem Kanton Glarus gemeinsam ein Projekt zu planen, das etwas bringt, damit nicht einfach nur eine Strasse gebaut wird.