Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Wir teilen die Absicht Ihrer Kommission, die mit dem Vorbehalt verbunden ist. In den Ausbauschritt sollen nur Projekte aufgenommen werden, die auch tatsächlich baureif sind. Ich kann Ihnen aber hier nochmals die Baureife bestätigen, nachdem ich es einführend schon etwas gemacht habe.

Zum aktuellen Stand der Planung lässt sich Folgendes sagen: Das Bundesamt für Strassen hat die Ämterkonsultation abgeschlossen und ist jetzt daran, die Unterlagen für das Mitberichtsverfahren und den Entscheid des Bundesrates aufzubereiten. Aus der Ämterkonsultation werden keine Differenzen verbleiben. Somit wird der Bundesrat im Oktober über dieses Geschäft entscheiden. Wie gesagt, ist nicht zu erwarten, dass hier noch Differenzen auftauchen werden, da wir bis heute keine Kenntnis von solchen haben. Sie sehen also, dass wir seitens UVEK alles dafür tun werden, Ihre Bedingung zu erfüllen. Ich gehe stark davon aus, dass auch der Bundesrat Ihre Bedingung erfüllen wird.

Ich glaube, es liegt an Ihnen, zu entscheiden, ob Sie diese Differenz aufrechterhalten wollen oder nicht. Vorangetrieben wird das Projekt so oder so. Wenn Sie, nach dieser Erklärung, dem Nationalrat folgen, hätten wir einfach eine[NB]Stufe[NB]weniger[NB]im[NB]Nationalrat und könnten das Projekt direkt bereinigen. Aber das will ich selbstverständlich Ihnen überlassen.