Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Darf ich noch zum Fazit kommen? (Zwischenruf Präsidentin: Selbstverständlich!) (Heiterkeit) Entschuldigung, Frau Ständeratspräsidentin! Ich will es kurz machen.

Der Bundesrat beantragt Ihnen einen Zahlungsrahmen von 8,878 Milliarden Franken für den Unterhalt der Nationalstrassen sowie den Ausbauschritt 2023 mit den Projekten Wankdorf-Schönbühl, Schönbühl-Kirchberg, der dritten Röhre des Rosenbergtunnels in St. Gallen inklusive der Spange Güterbahnhof, dem Rheintunnel in Basel und der zweiten Röhre [PAGE 831] des Fäsenstaubtunnels in Schaffhausen. Wie gesagt, wenn Sie das Projekt Le Vengeron-Coppet aufnehmen, wird es der Bundesrat im Oktober auch behandeln. Dann kommt der nötige Verpflichtungskredit für diese Ausbauten im Umfang von 4,354 Milliarden Franken dazu.

Im Sinne meiner Ausführungen bitte ich Sie, auf diese Beschlüsse einzutreten.

[VS]