Dittli Josef · Ständerat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Ich war auch nicht an der Sitzung der KVF, weil ich für die OSZE in Vancouver war. Ich hatte aber schon vor dieser Sitzung grundsätzlich volles Verständnis für das Anliegen der Tessiner, dass beim Moscia-Tunnel[NB]und[NB]bei[NB]dieser[NB]Strecke[NB]bauliche Massnahmen getroffen werden sollen. Es ist wirklich eine sehr, sehr schwierige Situation.

Ich war im ersten Moment etwas überrascht, als ich mitbekommen habe, dass die Kommission diesen Antrag nicht aufgenommen hat und der Moscia-Tunnel jetzt draussen ist. Ich habe mich dann aber damit befasst, warum das so ist. Bei allem Verständnis für das Anliegen unserer Tessiner Freunde: Ein solches Projekt kann man nicht total an den Prozessen und Verfahren vorbei einfach in eine Vorlage einbauen, für welche alle anderen Projekte minuziös durchgearbeitet wurden. In der Vorlage hat man Kostenvergleiche und alle Informationen ausgewiesen, damit wir mit gutem Gewissen sagen können, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis stimmt und alle rechtlichen und planerischen Voraussetzungen gegeben sind. Das ist mit dem Beschluss des Nationalrates nicht der Fall.

Nichtsdestotrotz habe ich jetzt aber mit Genugtuung festgestellt, dass uns Kollegin Eva Herzog mit ihrem Antrag einen Ausweg anbietet. Mit diesem Antrag wird sichergestellt, dass dieser Strassentunnel als integraler Bestandteil anerkannt wird und unter bestimmten Voraussetzungen die weitere Planung möglich ist, damit dieser Tunnel dann eben doch noch realisiert werden kann. Wann genau das sein wird, wird sich weisen. Aber die Verfahren werden dann auf jeden Fall eingehalten. Wir haben dann nicht mehr ein Willkürregime, was zweifellos der Fall wäre, wenn wir jetzt einfach dem Nationalrat zustimmen. Wir haben vielmehr die Möglichkeit, dieses Projekt als sauber geplantes anzuschauen und in die Prozesse aufzunehmen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, den Antrag Herzog Eva anzunehmen.