Michel Matthias · Ständerat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Auf den ersten Blick hatte ich sehr viel Sympathie für diese Motion. Denn es ist eigentlich eine Art Mobility-Pricing. Ich finde, die Arbeiten beim Departement für die Rahmenbedingungen eines Mobility-Pricings gehen voran. Ich hoffe auch, dass die Versuchsanordnungen, die da sind, zum Beispiel im Kanton Zug, aber auch in anderen Städten und Kantonen, genutzt werden.

Aber - jetzt kommt das Aber - das wäre ein sehr punktuelles Tunnel-Pricing und eben kein Mobility-Pricing. Beim Mobility-Pricing gibt es aus meiner Sicht zwei Punkte zu beachten. Der erste ist, dass man sich entscheiden muss: Hat das Mobility-Pricing das Ziel einer Verkehrslenkung, also Umlenkung, Reduktion von Mobilität, oder ist es eine Finanzierungsmassnahme? Wenn man beides verfolgen will, ist das wahrscheinlich ein schwieriges Unterfangen. Der zweite Punkt: Das Mobility-Pricing wird dann funktionieren, wenn[NB]es[NB]umfassend[NB]ist - also "road and rail" - und nicht nur punktuell, um eben Verzerrungen und Diskriminierung zu verhindern.

Deshalb werde ich meinem Kopf folgen und nicht dem Herzen und werde nicht zustimmen, sondern die Motion ablehnen. Ich werde das aber in der Hoffnung tun, dass wir beim Mobility-Pricing vorwärtskommen.