Müller Damian · Ständerat · 2023-09-21

Wortprotokoll

Ich danke meinen Vorrednern für ihre Ausführungen. Ich möchte noch drei Punkte ergänzen, die in der Eintretensdebatte vielleicht zu wenig stark zum Ausdruck gekommen sind, in der Kommission aber sehr ausführlich behandelt wurden:

1.[NB]Hier bei der Umsetzung geht es um Werbung, nicht um den Konsum von Tabakprodukten. Diesen Punkt muss man sich dann auch in Bezug auf die Fahne immer wieder vor Augen führen.

2.[NB]Die Initianten selber haben das Verbot in der Volksabstimmung nicht absolut ausgelegt, sondern relativ. Das haben wir in der Kommission auch behandelt.

3.[NB]Die Verfassung, Kollege Bischof, spricht von Werbung. Sie ist - und diese Bemerkung geht auch an Kollegin Graf - dann eben auch nicht bezüglich der Verkaufsförderung gedacht. Sie können das aber dann in der Detailberatung selbstverständlich so anbringen.

Es geht hier lediglich darum, dass ich Bericht erstatte über das, was in der Kommission besprochen wurde. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, können Sie das[NB]in[NB]der[NB]Detailberatung[NB]sehr[NB]gerne noch ausführlich deklarieren.