Leuenberger Ernst · Ständerat · 2003-03-11

Wortprotokoll

Doch noch ein Satz zur Beantwortung der Frage von Herrn Stähelin und auch in Anlehnung an das, was Herr Merz hier thematisiert hat. Es ist uns in der Kommission ganz klar gesagt worden, es würden hier genau die gleichen Kriterien angewandt wie bei Ruag, Post und Swisscom. Also handelt es sich letztlich auch um eine Frage der Fairness, der Angemessenheit und der Gleichbehandlung dieser verschiedenen Firmen, die zum Teil aus dem Bund herausgewachsen sind. Das hat uns in der Kommission eingeleuchtet.

Die Finanzkommission hat uns in einem Mitbericht genau auf diese Frage aufmerksam gemacht, die Herr Stähelin aufwirft; darum haben wir diese Frage auch besonders geprüft. Ich muss Ihnen hier bekennen: Es gab niemanden, der argumentiert hätte, man müsste bei Skyguide andere Kriterien anwenden, als man sie in den bisherigen Fällen angewandt hat. Aber die Frage nach dem ganz dicken Ende kann ich Ihnen auch nicht beantworten. Diese "Outsourcerei" - das ist jetzt auch persönlich - habe nicht ich erfunden, sie ist anderswo erfunden worden; nur hat man sich damals nicht Rechenschaft geben wollen, dass das halt auch etwas kostet.