Stähelin Philipp · Ständerat · 2003-03-11

Wortprotokoll

Ich bin nicht Mitglied der Kommission, hätte aber eine Frage zu den Absätzen 2ter ff. Hier geht es unter anderem um die versicherungsrechtlichen Folgen des Übertritts des militärischen Flugsicherungspersonals usw.; es geht hier schlussendlich um die Pensionskassenlösungen. Wir haben in diesem Rat letzte Woche schon diverse Male über diese Thematik gesprochen. Herr Kollege Merz hat hier den Finger auf die Entwicklung gelegt. Ich stelle fest, dass diese Berechnungen, die in der Botschaft enthalten sind, auf das Jahr 2001 zurückgehen. Ich bin mir bewusst, dass es hier nicht um Beträge geht, wie wir sie uns sonst gewöhnt sind, uns in diesen Bereichen daran haben gewöhnen müssen, aber es geht immerhin auch um Dutzende Millionen. Ich möchte die Frage stellen, ob hier noch ein dickes Ende auf uns zukommen wird, wie sich das verhält. Wenn ich beispielsweise in der Botschaft auf Seite 4440 lese, dass da bei diesen internationalen Standards noch von einer Vermögensrendite von 5 Prozent ausgegangen wird, muss ich feststellen, dass das ja nicht mehr realistisch ist. Die Frage also: Wird diesem Aspekt genügend Rechnung getragen, oder was kommt in diesem Fall auf uns zu?