Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-25

Wortprotokoll

Ich will Herrn Ständerat Fässler für seine umfassenden Ausführungen, die zuhanden der Materialien wichtig sind, bestens danken. Den von der UREK einstimmig beschlossenen Änderungen kann ich zustimmen. Sie tragen zur Präzisierung der Bestimmung bei, ohne dass sie deren Inhalt, den ursprünglichen Willen des Nationalrates, ändern. Die Anpassungen wurden im Übrigen von Herrn Fässler auch mit unseren Spezialisten im ARE besprochen. Ihnen sollte zugestimmt werden, das unter Einbezug des soeben erläuterten Einzelantrages Fässler Daniel, wonach die Beschränkung aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung erfolgen soll.

Das wurde ausführlich vorgestellt, ich schliesse mich diesen Ausführungen an. Ich möchte aber trotzdem nochmals zuhanden der Materialien festhalten, dass bei dieser umfassenden Abwägung das Interesse der Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung für die Mobilfunkkommunikation in jedem Fall berücksichtigt und besonders gewichtet werden muss. Ist ein Standort ausserhalb der Bauzonen unter diesen Gesichtspunkten ungünstig, scheidet er von Anfang an aus, auch wenn andere Interessen für diesen Standort sprechen würden.

Ich gehe davon aus, dass der Nationalrat dem folgen wird, weil es inhaltlich seinem Willen entspricht; damit könnten wir bei diesem Artikel eine Einigung erreichen.

Ich bitte Sie, dem Antrag der UREK-S und ergänzend dem Einzelantrag Fässler Daniel zuzustimmen.