Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Es ist eben so, Herr Nationalrat Egger, dass der Bundesrat eine Motion zur Ablehnung beantragt, wenn er diesbezüglich bereits etwas umsetzt, weil die Motion dann schon erledigt ist. Wir sind der Meinung, dass das hier der Fall ist.

Sie haben es selber richtig ausgeführt: Ob die Informationen zum Energieverbrauch oder zu den Treibhausgasemissionen pro Kopf oder insgesamt angegeben werden, hängt von der jeweiligen Fragestellung ab. Es ist deshalb sicher richtig, dass man beide Zahlen erhebt und nennt. So sind beispielsweise Verbrauchsrichtwerte im Energiegesetz pro Kopf festgelegt. Entsprechend werden die Informationen zum Endenergie- und Stromverbrauch im Monitoring der Energiestrategie 2050 auch pro Kopf dargestellt. Für Fragen zur Versorgungssicherheit ist hingegen der gesamte Energie- und Stromverbrauch relevant. Entsprechend liegt der Fokus in den Energiestatistiken auf der Darstellung des Gesamtverbrauchs. Ergänzend dazu finden Sie in den Statistiken jeweils auch die Pro-Kopf-Werte. Auch beim Klimaschutz ist die Gesamtmenge der Treibhausgasemissionen relevant. Die entsprechenden internationalen Verpflichtungen sind so ausgestaltet.

Ich stimme Ihnen aber zu, dass man, um zu erkennen, welche Leistung hinsichtlich der Reduktion erbracht wird, jeweils durchaus auch die Pro-Kopf-Zahlen heranziehen kann und soll. Die internationalen Vergleiche, das wissen Sie, enthalten aber die Gesamtzahlen. Folglich werden im Treibhausgasinventar die absoluten Emissionen ausgewiesen. Aber auch hier wird die Pro-Kopf-Entwicklung von uns dargestellt. Denn selbstverständlich ist in der Schweiz aufgrund des starken Bevölkerungswachstums die Herausforderung für eine Reduktion der Treibhausgasemissionen höher.

Sie sehen also: Es braucht beides; wir tun es. Deshalb können Sie die Motion ablehnen.