Graf Maya · Ständerat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Es ist mir wichtig, dass wir auch wirklich alle vom selben sprechen, wenn wir nachher abstimmen. Es ist wahr, die Wortfolge "smarte Auswahl an Hilfsmitteln" respektive das Wort "smart" muss definiert werden. Herr Hegglin hat insofern recht, als "smart" nicht im Text der Motion steht. Gemeint sind damit Hilfsmittel, es geht also nicht um eine Wohnungsanpassung, nicht um Treppenlifte. Ich habe auf die Vernehmlassung hingewiesen, darauf, dass der Bundesrat mit der Anerkennung des betreuten Wohnens in der Ergänzungsleistung genau dies tun will. Aber das ist ein anderer Bereich. Dort betrifft es Haushaltshilfen, Fahr- und Begleitdienste und Anpassungen in Wohnungen. Hier sprechen wir von Hilfsmitteln.

Wir haben uns vom BSV in einem Bericht genau aufzeigen lassen, welche Hilfsmittel das sind: Wir sprechen, zusammengefasst, von Hilfsmitteln wie zum Beispiel Rollstühlen und Zubehör, das gebraucht wird, von einem Pflegebett oder einer Matratze, welche Menschen, die ihre Mobilität erhalten wollen, die Pflege zuhause erleichtern. Solche Hilfsmittel verhindern, dass es kostenverursachende Folgeschäden gibt. Es geht nur um solche Hilfsmittel und nicht um Anpassungen in Wohnungen, um Treppenlifte. Es geht darum, dass Blindenlangstöcke, die teilweise sehr teuer sind, aber den betroffenen Menschen ein selbstständiges Leben ermöglichen, auf die Liste genommen werden.