Bieri Peter · Ständerat · 2003-03-12

Wortprotokoll

Eine Bemerkung zu Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a1: Die zuständige Ethikkommission soll nicht nur nach Abschluss oder Abbruch eines Forschungsprojektes mit embryonalen Stammzellen Meldung erhalten, wie es in Buchstabe a erwähnt ist, sondern auch während der Durchführung des Forschungsprojektes regelmässig in Form von Zwischenberichten informiert werden.

Die Forschenden haben neu gemäss Buchstabe b auch das Bundesamt über die Ergebnisse des Forschungsprojektes zu informieren. Dies soll dazu beitragen, dass das Bundesamt für Gesundheit seine Aufsichtspflichten nach diesem Gesetz besser wahrnehmen kann.