AB 328546

Wortprotokoll

Wie Sie wissen, erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von den Departementen, von den Gruppen und von den Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der vorliegende Bericht umfasst die Verträge, die im Laufe des Jahres 2022 abgeschlossen worden sind.

Die Auflistung im ausführlichen Bericht ist relativ unauffällig. Es wurden im Berichtsjahr 431 Verträge neu abgeschlossen; 308 Verträge wurden modifiziert. Es fanden also zusammen 739 völkerrechtliche Bewegungen statt, wenn Sie so wollen. Die Anzahl der Vertragsänderungen ist stabil. Die Anzahl der neuen Verträge hat leicht abgenommen. Das ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass finanzielle Zahlungen nach der Covid-19-Krise bereits im Jahre 2021 ausgeführt wurden, also noch vor dem Berichtsjahr, und die Zahl der Neuabschlüsse deshalb entsprechend geringer war.

In diesem Sinne beantragt Ihnen die Kommission, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.