Bieri Peter · Ständerat · 2003-03-12

Wortprotokoll

In Absatz 2 wird die "Planung des ETH-Rates" durch die "strategischen Ziele des ETH-Bereiches" ersetzt. Diese Formulierung entspricht dem Geist der Revision besser, wonach die Führung neu auf Zielerreichung und nicht auf Planung basiert.

Absatz 3 enthält eine finanztechnische Änderung. Der vierjährige Leistungsauftrag soll auf den vierjährigen Zahlungsrahmen abgestimmt sein und nicht auf den jährlichen Finanzierungsbeitrag des Bundes.

In Absatz 4 hat der Nationalrat eine gewichtige Änderung eingebracht, der wir aber zustimmen können. Um eine grössere Transparenz der Mittelzuteilung zu erreichen, soll der Leistungsauftrag auch die Prinzipien bzw. Kriterien der bereichsinternen Zuteilung enthalten. Es ist klar, dass es sich hier nicht um einen einfachen Algorithmus handelt, der die Mittel quasi automatisch zuteilen würde. Dafür ist der Bereich viel zu komplex. Vielmehr geht es hier um leistungsabhängige und strategische Prinzipien, welche die Mittelzuteilung steuern sollen.