Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2023-09-28

Wortprotokoll

Ich bitte ebenfalls, diese Motion respektive die iranische Zivilgesellschaft zu unterstützen.

Die Schweiz hat in Bezug auf den Iran eine spezielle Rolle mit den Schutzmachtmandaten, die sie innehat; Kollege Chiesa hat das ausgeführt. Gerade weil wir eine spezielle Rolle haben, haben wir eben auch spezielle Möglichkeiten, uns besonders für diese Zivilgesellschaft einzusetzen. Wir hatten im Rahmen unseres Abendessens unter Ständerätinnen die Gelegenheit, uns mit iranischen Frauen auszutauschen. Ich muss nicht wiederholen, was Kollege Jositsch gesagt hat, nämlich die von ihm gemachten Ausführungen darüber, wie Frauen im Iran behandelt werden. Das ist nicht akzeptabel. Es geht dabei auch nicht um unsere Neutralität. Wir haben die Möglichkeit, im Rahmen des Dialogs, bei jeder möglichen und unmöglichen Gelegenheit, zu wiederholen, dass das nicht geht. Ich finde ganz klar, dass wir den Auftrag haben, diese Frauen mit allen Mitteln zu schützen und dafür zu sorgen, dass die Menschenrechte zumindest einigermassen eingehalten werden.

In dem Sinne bitte ich Sie, dieser Motion zuzustimmen.