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Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-09-29

Wortprotokoll

Wir kommen nun zur Verabschiedung unserer Kollegen und Kolleginnen, die sich nicht zur Wiederwahl stellen. Wir tun dies in der Reihenfolge ihrer Vereidigung in diesem Rat.

Zudem erhalten Sie heute alle mein persönliches Geschenk. Es ist ein Holzbrett, gefertigt aus dem Holz von Apfelbäumen aus dem Kanton Thurgau, hergestellt in der Klosterschreinerei Fischingen, in meinem Nachbardorf. Jedes einzelne Stück wurde als Unikat mit sehr viel Sorgfalt und Liebe gefertigt. Es soll Sie an dieses Präsidialjahr erinnern.

Wir beginnen:

Am 1. Dezember 2003 wurde Alex Kuprecht in unserem Rat vereidigt, wo er den abtretenden Toni Dettling ersetzte. Zuvor war er im Kanton Schwyz während 13 Jahren in der Legislative tätig, im Jahr 2002/03 als Kantonsratspräsident.

Alex Kuprecht ist Mitglied der SiK, der SGK und der WAK, alle diese Kommissionen hat er auch präsidiert; zurzeit leitet er die WAK. Auch die Delegationen für die Beziehungen zum österreichischen Parlament und zum Landtag von Liechtenstein präsidiert er seit Längerem. Er war lange Zeit Mitglied der GPK und präsidierte in den Jahren 2017 und 2018 die Geschäftsprüfungsdelegation.

Das gute Funktionieren der Institutionen liegt Alex Kuprecht besonders am Herzen. Aufgrund seiner grossen Erfahrung konnte er das Wirken von Bundesrat und Verwaltung sehr gut beurteilen; dies tat er stets mit Augenmass und Konsequenz. Als Sicherheitspolitiker war ihm die Zukunft der Armee ein besonderes Anliegen, und als Sozialpolitiker setzte er sich unermüdlich und mit grossem Engagement für die sichere Finanzierung der Altersvorsorge ein.

Seine langjährige politische Erfahrung kam Alex Kuprecht auch im Jahr 2020, mitten in der Covid-19-Pandemie, als Präsident des Ständerates und der Verwaltungsdelegation zugute. In den schwierigen Tagen der Pandemiebewältigung führte er ein überlegtes Krisenmanagement. Wichtige Anliegen waren ihm der Schutz der Bevölkerung und der Mut zur zentralen Führung, aber auch die Einhaltung der demokratischen Entscheidungsfindung. Dass er auf eine Präsidialfeier ganz verzichten musste, war für ihn persönlich kein Problem. Wichtig war ihm, dass seine Wohngemeinde Pfäffikon früh Planungssicherheit hatte und nicht umsonst Aufwand betreiben musste.

Alex Kuprecht war bereits seit 2014 Mitglied des Büros, die ersten zwei Jahre als Zusatzmitglied. Ob er überhaupt [PAGE 1018] in die Abfolge für das Präsidium eintreten wollte, liess er lange offen; bei den vielen Gremien und Organen, die er bereits präsidiert hatte, ist das auch nachvollziehbar. Aber wie[NB]jedes[NB]Amt,[NB]das[NB]er übernahm, führte er auch das Ratspräsidium mit Umsicht, Klarheit und grossem Verantwortungsbewusstsein.

Alex Kuprecht tritt nun, nach 20 Jahren Amtszeit, als Schwyzer Ständerat zurück. Seine Familie wird es freuen: Zu seiner grossen Freude ist er seit drei Jahren Grossvater einer aufgeweckten Enkelin. Wir mögen ihm von Herzen gönnen, dass[NB]er[NB]jetzt mehr Zeit für seine Liebsten hat. Alles Gute, Alex Kuprecht! (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Kuprecht ein Geschenk)

Roberto Zanetti wurde am 1. März 2010 als Nachfolger des im Amt verstorbenen Ernst Leuenberger im Ständerat vereidigt. Dabei war es ihm nach seinen eigenen Worten eine besondere Ehre, auf dem Stuhl seines Vorgängers, Förderers und Freundes Ernst "Aschi" Leuenberger zu sitzen und dessen politische Arbeit weiterzuführen.

Bereits mit 22 Jahren hat sich Roberto Zanetti als Gemeinderat von Gerlafingen engagiert. In der Folge amtete er als Gemeindepräsident, Regierungsrat und Kantonsrat. Im Nationalrat war er zwischen 1999 und 2003 tätig.

Als Präsident der Kommission für Wirtschaft und Abgaben von 2014 bis 2015 und als Mitglied der Finanzkommission waren ihm die finanzielle Sicherheit und Stabilität der KMU wichtig. Als Sohn eines Stahlbauers setzte er sich mit viel Herzblut für die heimische Stahlindustrie ein. Auch dank seinem Engagement für den Erhalt des Solothurner Stahlwerks und die Sicherung von dessen Arbeitsplätzen konnte Stahl Gerlafingen im Juni das 200-jährige Jubiläum feiern.

Als Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie waren ihm der Erhalt der Restwassermengen und der Trinkwasserschutz ein besonderes Anliegen. Auch die artgerechte Haltung von Nutztieren war ihm stets wichtig. In der Debatte zur Hornkuh-Initiative hat er uns eindrücklich aufgezeigt, dass die Enthornung bei den betroffenen[NB]Tieren[NB]Schmerzen, ja sogar Phantomschmerzen verursachen kann.

Roberto Zanetti war zudem Mitglied in der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur, in der Sicherheitspolitischen Kommission, der Kommission für Rechtsfragen und der Redaktionskommission. Er hat es immer wieder geschafft, den Rat mit seinen trockenen Bonmots zu[NB]unterhalten.[NB]Sein[NB]Wort hatte aber auch Gewicht und wurde gehört.

Wir freuen uns für ihn als langjährigen Präsidenten des Schweizerischen Fischerei-Verbandes, dass er in Zukunft seinem Engagement für einen gesunden Lebensraum im und am Wasser vermehrt Zeit widmen kann. Herzlichen Dank, Roberto Zanetti! (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Zanetti ein Geschenk)

2011 wählten die Berner Stimmberechtigten Hans Stöckli in den Ständerat. Zuvor war er viele Jahre Bieler Stadtpräsident und sass ab 2004 im Nationalrat.

Als im Frühjahr 2020 die Covid-19-Pandemie ausbrach, war Hans Stöckli Ständeratspräsident. Die Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Ratsbetriebs verlangten ihm in seinem Präsidialjahr viel Einsatz ab und forderten seine ganze Improvisationsgabe; dabei verlor er aber nie seinen Humor.

Er war langjähriges Mitglied der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit, der Staatspolitischen Kommission, der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen und der Geschäftsprüfungskommission, die er 2016/17 auch präsidierte.

Als Gesundheitspolitiker und auch als Präsident der Schweizerischen Gesundheitsligen-Konferenz setzte er sich ganz besonders für Gesundheitsförderung und Patientenschutz ein. Dabei lag ihm gerade die Frühförderung der Kinder- und Jugendgesundheit sehr am Herzen. Einen Akzent als Ständerat setzte er mit seinem Einsatz für die Volksinitiative "Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung".

Als Präsident der Geschäftsprüfungskommission hat er sich bei der Inspektion über die Hochseeschifffahrt engagiert, und als Präsident der Subkommission Gerichte und Bundesanwaltschaft hat er die Turbulenzen um die Bundesanwaltschaft eng begleitet.

Mit unerschöpflichem Elan hat sich Hans Stöckli auch für die Tourismusförderung und den Ausbau der Nord-Süd-Achse via Lötschberg eingesetzt. Einen weiteren Schwerpunkt legte er bei der politischen Bildung. Sein Credo war und ist: "Ich will so viele junge Menschen wie möglich für unser Land, unsere Demokratie, unsere Institutionen und die politische Arbeit begeistern!" Besonders in seinem Präsidialjahr hat er dafür viel getan.

Wir freuen uns für Hans Stöckli, dass er künftig mehr Zeit für die Verwirklichung seiner vielen Ideen hat. So will er beispielsweise als Präsident des Vereins Pro Papiliorama das Projekt "Eine Reise ins wilde Drei-Seen-Land" unterstützen. Herzlichen Dank, Hans Stöckli! (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Stöckli ein Geschenk)

Am 3. März 2014 wurde Thomas Hefti als Nachfolger des im Amt verstorbenen Pankraz Freitag im Ständerat vereidigt. Zuvor war er während 16 Jahren auf Gemeindeebene in der Exekutive tätig. Er war der letzte Präsident der Gemeinde Schwanden und der erste Präsident der neuen Gemeinde Glarus Süd - eine von dreien, die aus der Fusion von 25 Gemeinden hervorgingen. Diesen Wandel mitzugestalten war aufwendig, aber auch eine bereichernde Erfahrung, die ihm dann auch in der Verwaltungsdelegation zugutekam.

Er hatte ein schwieriges Amt: In seine zwei Jahre als Delegierter der Verwaltungsdelegation von 2019 bis 2021 fiel zunächst die Covid-19-Pandemie mit unzähligen Zusatzsitzungen und schwierigen Entscheiden zum Ratsbetrieb - die Stichworte Bernexpo und Plexiglas haben wir schon gehört. Aber es gab auch weniger dramatische, wenn auch kaum weniger schwierige Themen: So hatte Thomas Hefti etwa das Präsidium der Jury für die Wahl eines Kunstwerks im Giebelfeld des Parlamentsgebäudes inne. Bei der Einweihung am[NB]12.[NB]September 2023 konnten wir uns alle davon überzeugen, mit welch glücklicher Hand Thomas Hefti für einen guten Ausgang dieses Wettbewerbs gesorgt hat.

Als Präsident der Finanzdelegation und der Subkommission 2 der Finanzkommission sowie als Mitglied der Kommission für Rechtsfragen und der Staatspolitischen Kommission hat Thomas Hefti einen grossen Einsatz für das Funktionieren des Parlamentes, die Qualität der Rechtsetzung und für gesunde Finanzen geleistet.

In der Wintersession 2021 wählten wir ihn zu unserem Präsidenten. Seine Präsidialfeier in Glarus bleibt uns in schönster Erinnerung, auch oder gerade weil sie wegen den Pandemieeinschränkungen erst in der Sommersession stattfinden konnte. Er repräsentierte und leitete den Ständerat mit Umsicht, Feingefühl und Humor.

Thomas Hefti ist nicht nur perfekt viersprachig, er hat auch ein Flair und ein Faible für andere Kulturen. Wie viel ihm die französische Kultur bedeutet, haben wir eindrücklich auf dem Ständeratsausflug nach Neuenburg, wo er sein Jurastudium absolviert hat, erlebt. Seine Liebe zur englischen Kultur durften wir auf der Reise des Büros nach London und Cambridge erfahren. Zudem wissen wir, dass ihm auch die spanische Kultur am Herzen liegt und er seine Ferien regelmässig auf einer spanischen Finca verbringt. Wir freuen uns für Thomas Hefti, dass er seinen vielfältigen Interessen nun mehr Zeit widmen kann. (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Hefti ein Geschenk)

Olivier Français wurde am 30. November 2015 in unserem Rat vereidigt. Nach 30 Jahren voller Engagement zieht er sich nun aus dem politischen Leben zurück.

Seine politische Karriere begann in Lausanne. Im Jahr 2000 wurde er Mitglied der Exekutive von Lausanne. In dieser war er bis 2016 als Baudirektor tätig. Als ausgebildeter Ingenieur war dieses Ressort für ihn wie geschaffen, das zeigte sich etwa bei der Überwachung des Baus der Linie M2 der Lausanner Metro.

Im Jahr 2007 wurde er in den Nationalrat gewählt. Olivier Français zeichnete sich in Bern besonders in seinem Fachgebiet, dem Verkehrswesen, aus. Zu erwähnen ist unter anderem sein Beitrag zur Schaffung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und zum Entscheid [PAGE 1019] über den Bau der zweiten Gotthardröhre. Auch für die "Perspektive Bahn 2050" setzte er sich ein.

In seiner Zeit als Ständerat nahm er nicht nur in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Einsitz, die er 2016/17 präsidierte, sondern auch in der Sicherheitspolitischen Kommission und in der Finanzkommission. Von 2020 bis 2023 vertrat er ausserdem die Schweiz in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

En grand sportif, Olivier Français a participé à plusieurs éditions de la Patrouille des glaciers, dont une en compagnie de ses collègues conseillers nationaux de l'époque Hugues Hiltpold et Laurent Favre. Il a également traversé les Alpes, seul. Il a transmis sa passion du sport à ses trois enfants, qui ont tous fait du sport à haut niveau.

Nous souhaitons à Olivier "Französisch", son surnom bernois, le temps de profiter de sa famille, de continuer à faire de belles courses en montagne et de pouvoir traverser à nouveau le Canada comme il le souhaite. Alles Gute, Olivier Français! (Applaudissements nourris; la présidente remet un cadeau à Olivier Français)

Am 8. Dezember 2015 wurde Ruedi Noser als Nachfolger von Felix Gutzwiller im Ständerat vereidigt. Zuvor war er während zwölf Jahren im Nationalrat und während vier Jahren im Zürcher Kantonsrat tätig gewesen.

Als Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur, die er 2018/19 auch präsidierte, als Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben und als Mitglied der Gruppe Parlaments-IT hat sich Ruedi Noser an breiter Front für die Vernetzung von Hochschulen und Unternehmen und den Austausch zwischen Forschenden und Industrie starkgemacht. Als Zentralpräsident von Swiss Engineering und Präsident des Dachverbands der ICT-Branche hat er sich intensiv für die digitale Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft eingesetzt und dabei seine grosse Erfahrung als IT-Unternehmer eingebracht.

In der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie engagierte er sich für einen raschen Ausbau der erneuerbaren Energien. Insbesondere sprach er sich für die Erschliessung von zusätzlichen Energieressourcen aus, damit die Produktion von inländischem Strom unterstützt werden kann.

Als Präsident der ständigen parlamentarischen Delegation zur Teilnahme an Aktivitäten im Rahmen der OECD, als Mitglied der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag und als Mitglied der Aussenpolitischen Kommission setzte er sich für die internationale Zusammenarbeit ein. Sein Ziel war immer, Weltkonzerne mit ihren Forschungsabteilungen in die Schweiz zu bringen, um einen Wissenstransfer zu etablieren und so auch die eigenen Nachwuchskräfte zu fördern. Zudem war es ihm ein grosses Anliegen, dass die Schweiz als Wirtschaftsstandort attraktiv und global vernetzt bleibt.

Wir freuen uns für Ruedi Noser, dass er künftig mehr Zeit für seine vielen anderen Engagements, aber hoffentlich auch für sich und seine Familie haben wird. Mit seiner Passion für eine umfassende digitale Transformation wird er sich als Stiftungsratspräsident des Switzerland Innovation Park weiterhin für diesen Themenbereich engagieren. (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Noser ein Geschenk)

Hansjörg Knecht wurde am 2. Dezember 2019 als Ständerat vereidigt. Zuvor war er acht Jahre im Nationalrat, fünfzehn Jahre im Aargauer Grossrat und acht Jahre im Gemeinderat von Leibstadt tätig.

Als Mitglied der Finanzkommission und Präsident der Subkommission 4 der Finanzkommission engagierte er sich besonders für gesunde Staatsfinanzen. Am Herzen lagen ihm aber auch die Energie- und die Verkehrspolitik. Als Leiter eines KMU setzte er sich stets für Gewerbe und Landwirtschaft ein.

Als Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie waren ihm Massnahmen zur Deckung des steigenden Strombedarfs und eine günstige und vom Ausland unabhängige Stromversorgung wichtige Anliegen. So setzte er sich für eine Anpassung der Energiestrategie 2050 ein, indem er für die Aufhebung des Verbots plädierte, Rahmenbewilligungen für Kernkraftwerke zu erteilen. Sein Wunsch war immer, eine ideologiefreie Energiepolitik zu betreiben.

Wichtig war Hansjörg Knecht auch die Ernährungssicherheit und die Steigerung der Eigenproduktion von Lebensmitteln in der Schweiz, um die Abhängigkeit vom globalen Markt zu reduzieren. So hat er es geschafft, für seine Motion 23.3833, "Die Stärkeproduktion in der Schweiz erhalten", die rekordverdächtige Anzahl von 43 Mitunterzeichnenden zu organisieren. (Teilweise Heiterkeit)

In der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen kämpfte Hansjörg Knecht für tiefe Benzinpreise, um den Güterverkehr auf der Strasse wirkungsvoll zu unterstützen.

Nun will er sich vermehrt seinem Familienunternehmen "Knecht Mühle" widmen. Wir wünschen ihm dabei viel Befriedigung und natürlich auch, dass er wieder mehr Zeit mit seiner Familie verbringen kann. Danke, Hansjörg Knecht. (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Knecht ein Geschenk)

Adèle Thorens Goumaz wurde am 2. Dezember 2019 im Ständerat vereidigt. Nachdem sie 2002 in die Legislative der Stadt Lausanne gewählt worden war, verliess sie Lausanne im Jahr 2007 und nahm als Nationalrätin ihre Tätigkeit unter der Bundeshauskuppel auf.

In ihrer Zeit als Ständerätin war Adèle Thorens Goumaz Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben, der Finanzkommission sowie der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Seit Ende 2022 leitet sie die UREK, nachdem deren Präsidentin, unsere ehemalige Kollegin Elisabeth Baume-Schneider, in den Bundesrat gewählt wurde.

Durant tout ce temps, Adèle Thorens Goumaz s'est engagée en faveur de l'économie circulaire. Avec succès: notre conseil devrait se pencher prochainement sur un projet de modification de la loi sur la protection de l'environnement visant à développer l'économie circulaire. De plus, elle est à l'origine de la stratégie Biodiversité Suisse: en effet, à son arrivée au Conseil national, elle a siégé au sein de la Commission chargée de l'examen du programme de législature et parvient à convaincre le Parlement d'ajouter cet objectif au programme de la législature 2007-2011.

Die ausgebildete Philosophin hat entschieden, dass nun genau der richtige Moment ist, um einen neuen Lebensabschnitt zu beginnen. Nachdem sie sich im Parlament für den Umweltschutz eingesetzt hat, wird sie ihr Wissen fortan in den Vorlesungssälen der Hochschule für Wirtschaft und Ingenieurwissenschaften des Kantons Waadt in Yverdon einbringen. Dort wurde sie vor Kurzem zur ausserordentlichen Professorin für Raumpolitik und Ethik ernannt und wird in dieser Funktion die Ingenieurinnen und Betriebsökonomen von morgen ausbilden.

Nous lui souhaitons beaucoup de succès et de plaisir dans sa nouvelle fonction. Merci beaucoup Adèle. (Applaudissements nourris; la présidente remet un cadeau à Madame Thorens Goumaz) [PAGE 1020]