Hegglin Peter · Ständerat · 2023-12-05

Wortprotokoll

Ich möchte noch auf die Zahlen hinweisen. Im Voranschlag sind gemäss dem Entwurf des Bundesrates 1[NB]079[NB]526[NB]100 Franken eingestellt. Wie kommt diese Zahl zustande? Ich habe einleitend ausgeführt, dass das Budget aufgrund der Ansprüche aus den Regionen und zur Erfüllung sämtlicher Aufgaben und Verpflichtungen erstellt worden ist. Anschliessend gab es eine Querschnittkürzung um 2 Prozent. Das führte dazu, dass der Betrag, der jetzt im Voranschlag 2024 steht, um 0,4 Prozent tiefer ist als der Betrag im Voranschlag 2023; es sind 4,8 Millionen Franken weniger als im Jahr 2023. Die Minderheit Rieder beantragt eine Aufstockung um 55 Millionen Franken. Das ist weit weg von einer Kompensation der Kürzung. Ich hätte mir noch vorstellen können, dass man sagt, man gibt gleich viel wie im Vorjahr. Aber 55 Millionen Franken sind fast 5,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Ich meine, das ist einfach weit weg von der Realität.

Ich empfehle Ihnen, der Mehrheit zuzustimmen.