Müller Damian · Ständerat · 2023-12-07

Wortprotokoll

Hier gibt es eine Mehr- und eine Minderheit. Die Mehrheit der Kommission will auch die Anliegen der Lebenszyklen mit einbeziehen. Die Mehrheit ist überzeugt, dass die Anpassung des zweiten Satzes sehr wichtig ist. Denn nur, was sich auch messen lässt, kann sich auch verbessern. Die Schweiz braucht ein uniformes, anerkanntes Messsystem für die Kreislauffähigkeit von Produkten, insbesondere bei Bauprodukten. Genau dieses Messsystem muss national anerkannt und international abgestimmt sein, da viele Bauprodukte auch aus dem Ausland [PAGE 1115] stammen. Damit werden Zielvorgaben für die Kreislauffähigkeit von Gebäuden, Quartieren, Städten usw. ermöglicht. Ein Zirkularitätsindex muss definiert werden, und dieser muss auf der Environmental Product Declaration basieren, die sich in Europa als Standard durchgesetzt hat.

Auch wenn der Bundesrat auf eine schlanke Gesetzgebung hinweist, trägt der zusätzliche Satz zur Verschlankung des Interpretationsspielraumes bei, was einer verständlichen Gesetzgebung entspricht. Die Minderheit will mit dem Bundesrat gehen und ist der Meinung, dass der Zusatz nicht nötig sei, da der Bundesrat bereits genügend Instrumente in der Hand habe. Die Mehrheit setzte sich mit 7 zu 5 Stimmen durch.