Cassis Ignazio · Bundesrat · 2023-12-11

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Molina, die Antwort auf diese Frage ist etwas länger, aber ich nehme gerne auch eine Zusatzfrage entgegen.

Im Rahmen der Fokussierung auf die Kernaufgabe der IZA wurde auch die Kommunikation neu ausgerichtet. Die DEZA unterstützt die Medienarbeit in den Schwerpunktregionen der IZA. Sie fördert geeignete Rahmenbedingungen für freie und vielfältige Medien und den Kampf gegen Desinformation. Im nationalen Kontext ist für die internationale Berichterstattung der Leistungsauftrag der SRG relevant. Gemäss Konzession hat die SRG den Auftrag, über das Geschehen auf internationaler, nationaler und sprachregionaler Ebene zu informieren. Wie sie diesen Auftrag erfüllt, liegt aufgrund der verfassungsrechtlich garantierten Programmautonomie in ihrer Kompetenz. [PAGE 2260]