Herzog Eva · Ständerat · 2023-12-11

Wortprotokoll

Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Die Motion 16.3360 hätte im Rahmen des Geschäfts 22.083, "Einführung einer Regulierungsbremse", das am 7.[NB]Juni 2023 im Ständerat behandelt wurde, abgeschrieben werden sollen. Die SPK-S hat am 25.[NB]April 2023 den Antrag auf Abschreibung gemäss Antrag des Bundesrates gestellt. Das Geschäft 22.083 wird jedoch nicht mehr in den Rat kommen, da beide Räte Nichteintreten beschlossen haben. Wir behandeln die Abschreibung der Motion daher heute separat.

Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzuschreiben.[GZ]

[VS][GZ]

Abgeschrieben - Classé [PAGE 1129]