Andrey Gerhard · Nationalrat · 2023-12-11

Wortprotokoll

Wir kommen zum jährlichen Ritual der Behandlung der Immobilienvorhaben des Bundes. Es freut mich, dies wie in der ganzen vergangenen Legislatur auch dieses Jahr mit Kollege Farinelli machen zu können. Wir haben diesbezüglich also etwas gemeinsame Erfahrung.

Der Bundesrat beantragt in der Immobilienbotschaft mit 218,1 Millionen Franken einen eher unterdurchschnittlichen Betrag für die verschiedenen Bauvorhaben im In- und Ausland. Dazu gehören zwei Erweiterungsprojekte und ein Neubau für die Schweizer Vertretung in Kamerun. Das grösste Projekt in diesem Antrag ist die Modernisierung und Erweiterung des Gewächshausareals in Reckenholz mit Kosten von 29,5 Millionen Franken. Speziell die äusseren Gewächshäuser und die Technik im Betriebsgebäude des Forschungszentrums Reckenholz brauchen offenbar dringend eine Sanierung und werden durch moderne, energieeffiziente Forschungskammern ersetzt. In Liebefeld, in Köniz bei Bern, soll die Verbindungsebene beim Verwaltungszentrum des Bundesamtes für Gesundheit für 21,1 Millionen Franken erweitert werden. Die Verbindung soll dazu dienen, dass das bestehende und das zukünftige Gebäude besser miteinander verbunden und flexible Arbeitsformen unterstützt werden.

Ausserdem plant die Schweiz den Bau einer neuen Vertretung in der Hauptstadt Kameruns für 27,5 Millionen Franken. In Yaoundé entsteht damit ein Neubau für die Schweizer Vertretung, um die Abläufe insbesondere zwischen Kanzlei, Residenz und Dienstwohnungen zu optimieren. Bei diesem Vorhaben diskutierte die Kommission die auf den ersten Blick relativ hohen Kosten. Das Bundesamt konnte aber glaubhaft erklären, dass sie sich im Rahmen anderer Botschaftsbauten auf dem afrikanischen Kontinent bewegen. Eine Minderheit Schwander beantragt dennoch, den Betrag um 7,5 Millionen Franken zu reduzieren. Den entsprechenden Antrag lehnte die Kommission mit 17 zu 7 Stimmen ab.

Zusätzlich plant das Bundesamt für Bauten und Logistik den Einsatz von 140 Millionen Franken für nicht spezifizierte Projekte unter 10 Millionen Franken, dringende Liegenschaftskäufe und die Planung zukünftiger Bauvorhaben.

Gerne berichte ich noch über die Umstände, unter welchen die diesjährige Botschaft behandelt wurde. Die erste Beratung der Immobilienbotschaft konnte die zuständige Subkommission der Finanzkommission im Forschungs- und Innovationsgebäude Nest der Empa und der Eawag in Dübendorf abhalten. In diesem höchst innovativen, zukunftsweisenden Kreislaufwirtschaftsgebäude wurde denn auch die [NB]Rolle[NB]des[NB]Bundes[NB]als richtungsweisende Baubeschafferin besprochen.

Es ist unbestritten, dass das BBL Gewicht hat. Mit seinen Beschaffungen kann es Projekte realisieren, die für die Privatwirtschaft schwieriger wären und die sie nicht mit der gleichen Langfristigkeit und dem Gemeinwohl verpflichtet angehen könnte. Gerade im Energiebereich hat der Bund in den Neunzigerjahren eine wichtige Rolle gespielt, um den [PAGE 2314] Gebäudeenergieverbrauch zu senken und die Etablierung von Standards voranzutreiben. Das BBL und die Empa wollen neu enger zusammenarbeiten. Diese Partnerschaft wird von der Kommission sehr begrüsst. Der Kommission wurde auch glaubhaft dargelegt, dass das BBL, wo immer möglich und sinnvoll, zukunftsweisende Technologien und Verfahren gerade im Bereich der Kreislaufwirtschaft einsetzt.

Die Kommission empfiehlt mit 17 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen, alle Vorhaben gutzuheissen.

An dieser Stelle möchte ich mich im Namen der Kommission für die stets konstruktive Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik bedanken. Im Namen der Subkommission möchte ich mich auch bei der Empa und der[NB]Eawag für den inspirierenden Austausch vor Ort bedanken.