Maissen Theo · Ständerat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat sich am 13. März 2003 mit den zum Nationalrat entstandenen Differenzen befasst. Ich gehe diese im Gesetz ganz kurz durch.

Es geht einmal um Artikel 5: Bei den Förderungsgrundsätzen hat der Nationalrat den Buchstaben c ergänzt und nach "Familien" noch "Kinder und Jugendliche" eingefügt, auf die zu achten sei. Nun kann man natürlich darüber diskutieren, ob Kinder und Jugendliche nicht auch bereits im Begriff "Familie" enthalten seien. Dieser Meinung kann man sein. Auf der anderen Seite bringt die Ergänzung eine gewisse Verdeutlichung, geht es doch bei diesem Buchstaben darum, dass man bezüglich Wohnraum und der unmittelbaren Umgebung - da sind auch Spielplätze usw. dabei - den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen Rechnung tragen soll. Wir sind zum Schluss gekommen, dass man dieser Ergänzung durchaus zustimmen kann.

Dann zum Buchstaben d des gleichen Artikels. Bei Buchstabe d hat der Nationalrat das Wort "angemessen" durch "ausgewogen" ersetzt. Es ist also darauf zu achten, dass ".... eine ausgewogene soziale Durchmischung der Bewohnerschaft ermöglicht wird". Hier kann man darüber streiten, ob das nun eine Ausweitung sei oder nicht. Wir sind davon ausgegangen, dass es im Wesentlichen das Gleiche ist. Bei "ausgewogen" - das möchte ich hier festhalten - darf es nicht um mathematische Feststellungen gehen, indem man sagt, es müssten so und so viel Prozent von diesen oder jenen Leuten in diesen Wohnungen sein. Wir gehen davon aus, dass das Wort "ausgewogen" in etwa identisch mit dem Begriff "angemessen" ist. Deshalb stellt die Kommission hier keinen anderen Antrag.