Amherd Viola · Bundesrat · 2023-12-12

Wortprotokoll

Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass bewaffnete Konflikte Auswirkungen nicht nur auf die Bevölkerung und die Infrastruktur, sondern auch auf die Kulturgüter eines Landes haben. Das vorliegende Postulat fordert die Erstellung eines Konzepts für die Evakuierung und Sicherung von Schweizer Kulturgütern im Konfliktfall.

Der Schutz der Kulturgüter ist in der Schweiz eine koordinierte Aufgabe von Bund, Kantonen und Gemeinden. Die Aufgaben und Zuständigkeiten sind im Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen ausführlich geregelt. Wir haben also mehr als ein Konzept, wir haben sogar ein Gesetz.

Bund und Kantone sehen bereits heute verschiedene Massnahmen zum Schutz der Kulturgüter vor. So unterhält das BABS ein Inventar der Kulturgüter von nationaler und regionaler Bedeutung. Dieses bietet eine gute Übersicht und ermöglicht im Notfall ein rasches Handeln. Weiter verfügt die Schweiz über ein dichtes Netz von qualitativ hochstehenden Kulturgüter-Schutzräumen. Der Kulturgüterschutz gehört zur Ausbildung der Zivilschutzkader und der Armeestäbe. Kantone, Armee und Zivilschutz führen regelmässig Notfallübungen durch, zum Teil auch zusammen mit privaten Institutionen.

Der Kulturgüterschutz in der Schweiz ist damit gut auf einen bewaffneten Konflikt vorbereitet. Aus Sicht des Bundesrates ist die Erarbeitung eines zusätzlichen Konzepts nicht erforderlich. Trotzdem ist es wichtig, dass wir die Erkenntnisse aus dem Ukraine-Krieg berücksichtigen. So wird unter anderem auch die Eidgenössische Kommission für Kulturgüterschutz die Lehren aus dem Krieg ziehen und gegebenenfalls die Erarbeitung eines Konzepts prüfen. Aktuell ist das aber nicht notwendig.

Der Bundesrat beantragt Ihnen die Ablehnung des Postulates.