Riniker Maja · Nationalrat · 2023-12-12

Wortprotokoll

Als Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbandes - das wäre zugleich auch die Offenlegung meiner Interessenbindung -, aber auch als Nationalrätin und Schweizerin habe ich wirklich ein grosses Interesse daran, dass Sie meinem Postulat zustimmen.

Kulturgüterschutz ist wichtig. Krieg ist ein Szenario, welches wir wieder denken und üben müssen. Der Bevölkerungsschutz und die Ausbildung müssen wieder auf das Szenario Krieg ausgerichtet werden. Das VBS hat sich sehr schnell nach dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine die Frage gestellt, welche Konsequenzen dieser Krieg auf die Fähigkeiten der Armee und auf den Bevölkerungsschutz haben wird. Die Erkenntnisse zum Bevölkerungsschutz konnten wir bereits im Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 nachlesen. Darin ist festgehalten, dass sich "der Bevölkerungsschutz in den letzten Jahrzehnten [...] eher weg von Kriegsszenarien hin zu Katastrophen und Notlagen anderer Ursachen entwickelt" hat. Der Zusatzbericht attestiert, dass Aufgaben, Organisationen und Kompetenzen des Verbundsystems Bevölkerungsschutz künftig auch wieder vermehrt auf einen bewaffneten Konflikt ausgerichtet werden sollen.

Leider fehlt im Bericht die Beschreibung eines existenzbedrohenden Szenarios in seiner ganzen Breite und Skalierung. Wenn am oberen Ende der möglichen Szenarien der Krieg steht, dann brauchen der Bevölkerungsschutz und eben auch der Kulturgüterschutz Fähigkeiten, die über das ganze Spektrum skaliert werden können, ohne die Wahrscheinlichkeit der politischen Plausibilität zu bemühen, da ein solches Szenario auch unsere Nachbarstaaten betreffen und entsprechende Wechselwirkungen beispielsweise in Form von Fluchtbewegungen nach sich ziehen würde. [PAGE 2357]

Wenn die Geschehnisse in der Ukraine auf die Schweiz heruntergebrochen werden, ergibt sich ein mögliches düsteres Bild. Als Beispiel: Wären - im ähnlichen Massstab zum Ukraine-Krieg - 20 Prozent der Fläche der Schweiz besetzt, so wären das die Kantone St.[NB]Gallen, Thurgau, beide Appenzell, Schaffhausen, Zürich inklusive der Stadt Zürich, Teile des Aargaus sowie die grossen Täler Graubündens. Historisch wertvolle Kulturgüter, die eine wichtige Rolle für die kulturelle Identifikation der Schweiz spielen, aber auch zeitgenössische Kunst wären unter dem Deckmantel der Rückholung mutmasslich gestohlen worden. Besonders schmerzhaft wären die Plünderungen des Stiftbezirks St.[NB]Gallen und des Landesmuseums in Zürich. Über den Verbleib der Sammlungen mehrerer Kunsthäuser würden jegliche Informationen fehlen.

Die Frage ist nicht, wie plausibel dieses Szenario ist. Die Frage ist, ob die Schweiz über die Kraft und die entsprechenden Vorbereitungen verfügt, ein Szenario von ähnlicher Grössenordnung mit ähnlich vielschichtigen Auswirkungen durchzustehen. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass wir uns um unsere Kulturgüter Gedanken machen. Sie geniessen ein hohes Ansehen. Leider zeigt der rücksichtslos geführte Krieg in der Ukraine, wie zahlreiche Museen und Denkmäler durch die Auswirkungen des Krieges bedroht sind, wie sie geplündert oder zerstört werden.

Die Schweiz braucht ein Konzept dafür, wie der Bund im Falle einer grossflächigen natur-, technik- oder gesellschaftsbedingten Gefahrenlage oder eines bewaffneten Konflikts in der Schweiz Massnahmen zur Evakuation und Sicherung von Kulturgütern umsetzt. Der Bericht muss darlegen, wie und ob unsere Kulturgüter über grössere Distanzen verschoben, gesichert oder unterirdisch gelagert werden können. Dabei sollte darüber nachgedacht werden, mit dem näheren Ausland eine Kooperation über eine gegenseitige treuhänderische Aufbewahrung von Kulturgütern sicherzustellen.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, entgegen der Empfehlung des Bundesrates mein Postulat anzunehmen, und ich danke Ihnen dafür.