Amherd Viola · Bundesrat · 2023-12-12

Wortprotokoll

Die digitale Transformation ermöglicht verbesserte Fähigkeiten und Einsatzverfahren der Schweizer Armee. Aktuelle Konflikte zeigen, dass die Geschwindigkeit im Einsatz stetig zunimmt. Um diesen wachsenden Anforderungen zu begegnen, hat die Schweizer Armee in den letzten Monaten und Jahren Massnahmen getroffen. Der neu aufgebaute Bereich IKT V im Armeestab setzt die IKT-Governance Verteidigung um. Er erstellt die mehrjährige IKT-Gesamtplanung Verteidigung. Damit wird eine gesamtheitliche und transparente Übersicht über alle IKT-Aktivitäten geschaffen. Diese Übersicht beinhaltet die Betriebsleistungen und die dafür notwendigen finanziellen sowie personellen Ressourcen.

Eine interdisziplinäre und permanente Arbeitsgruppe analysiert den Bedarf der Schweizer Armee im Bereich der vernetzten Aktionsführung. Für die Umsetzung werden spezifische Vorgaben an die neue Digitalisierungsplattform der Armee gemacht. Auch die Sicherheitsarchitektur wird kontinuierlich gestärkt. Im Kommando Cyber ist dazu ein neuer Bereich für den Schutz sowie die Abwehr im Cyber- und elektromagnetischen Raum geschaffen worden. Mit der Entflechtung der Verwaltungsinformatik wird dem hohen Schutzbedarf der Armee Rechnung getragen. Die Armee kann sich somit auf die einsatzkritische Informatik konzentrieren. Damit wird die Komplexität reduziert. Wie dargelegt, wird auch auf die Personalentwicklung geschaut.

Die Herausforderungen sowie der Stand der getroffenen und geplanten Massnahmen sind im IKT-Bericht "Herausforderungen und Massnahmen der Armee im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie" enthalten. Aus Sicht des Bundesrates bestehen damit die notwendigen Grundlagen zur kohärenten Steuerung der IKT-Gesamtarchitektur der Armee. Ein zusätzlicher Bericht würde zu keinen neuen Erkenntnissen führen.

Entsprechend bittet Sie der Bundesrat, das Postulat abzulehnen.