Amherd Viola · Bundesrat · 2023-12-13

Wortprotokoll

Herr Nationalratspräsident, Frau Präsidentin des Ständerates, sehr geehrte Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

Vi ringrazio per l'elezione e per la fiducia che avete riposto in me.

Ich nutze die Gelegenheit, dem neugewählten Bundesrat Beat Jans herzlich zu seiner Wahl zu gratulieren. Ich wünsche Ihnen, Herr Jans, einen guten Start im Amt. Auch der neugewählten Vizepräsidentin des Bundesrates, Frau Karin Keller-Sutter, und dem neuen Bundeskanzler, Herrn Viktor Rossi, gratuliere ich herzlich. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen.

Vor uns liegt die Arbeit wie ein Berg. Wir müssen zusehen, dass sie sich nicht zu einem Viertausender oder gar [PAGE 2639] zu einem Matterhorn auftürmt. Es ist unser Job, gemeinsam zukunftsfähige Entscheide zu treffen und sie gegenüber der Bevölkerung zu vertreten, mit all ihren Vorteilen, Nachteilen, Chancen und Risiken. Dafür müssen wir, alle hier[NB]in[NB]diesem[NB]Saal,[NB]zusammen[NB]tragfähige Kompromisse finden.

Le Parlement est le reflet de la diversité de notre société. Dans un espace restreint se côtoient des personnes qui se distinguent par leurs convictions, leurs principes, leur rhétorique et leurs valeurs. Les avis divergent sur le cap à suivre dans l'intérêt de notre pays et sur les solutions les plus appropriées pour sa population.

Doch die Themen dieser Legislatur haben weitreichende Auswirkungen auf die Menschen in der Schweiz, auf unsere Institutionen, unsere Sicherheit, unsere[NB]Bildung[NB]und[NB]Wirtschaft.[NB]Wir[NB]müssen[NB]sie also jetzt anpacken.

Zum Beispiel die Beziehungen mit der EU: Ich bin überzeugt, dass eine gute Zusammenarbeit unabdingbar für die Schweiz ist. Mit einem geordneten und gestärkten Verhältnis zur EU gewinnt unser Land an Handlungsspielraum und dadurch an Souveränität.

Ein weiteres Thema ist die veränderte sicherheitspolitische Lage. Sie ruft uns in Erinnerung, dass Sicherheit die Grundlage ist, damit die Schweiz funktionieren kann. Wir müssen unsere Strukturen und Fähigkeiten nach dieser Gewissheit ausrichten, und das in allen Departementen und auf allen Staatsebenen.

Ausserdem brauchen wir eine bezahlbare Gesundheitsversorgung. Seit Jahren bereiten steigende Kosten der Bevölkerung Sorgen. Wir haben die herausfordernde Aufgabe, den Anstieg der Kosten zu dämpfen und gleichzeitig die hohe Qualität zu bewahren.

Das sind insbesondere auch angesichts der knappen Bundesfinanzen knifflige Aufgaben. Doch ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsame Nenner finden werden, denn es weht ein frischer Wind: Wir stehen am Anfang einer neuen Legislatur, mit einer Legislative und einer Exekutive in neuer Zusammensetzung. Wenn die arrivierten Mitglieder offen sind und die neuen unterstützen und die neuen Mitglieder zuhören und ihrerseits Ideen einbringen, dann können wir[NB]diese[NB]Aufbruchsstimmung nutzen und Veränderungen anstossen.

Ein Blick auf die Schweiz zeigt zudem: Sie funktioniert. Vieles ist uns gut gelungen, und wir haben die besten Voraussetzungen, dass es so bleibt. Dank des Föderalismus und des Milizsystems übernehmen viele Menschen in unserem Land Verantwortung, in allen Sprachregionen, in Stadt und Land. Sie engagieren sich zum Beispiel in einem Verein, üben ein politisches Amt aus oder leisten Dienst in der Armee. In diesem Sinne gibt es in der Schweiz eine Dezentralisierung von Fähigkeiten. Das macht uns robust und[NB]stellt[NB]sicher,[NB]dass[NB]wir[NB]für[NB]viele[NB]Szenarien gut aufgestellt sind.

Nicht zuletzt sind wir in der Schweiz Fachkräfte, wenn es darum geht, Konsens zu erlangen. Unser politisches System ist daraus erwachsen und darauf ausgelegt, ganz im Sinne des Grundsatzes von Friedrich Dürrenmatt: "Was alle angeht, können nur alle lösen." Sie sehen, Kompromisse sind in unserer Schweizer DNA. Doch sie bedingen, dass wir unsere Positionen diskutieren und nicht aus Prinzip darauf sitzen bleiben. In der Winterzeit wird uns jeweils ein epochaler Schweizer Kompromiss aus dem Heimatkanton des Bundespräsidenten serviert, das Moitié-moitié-Fondue. Wieso es Vorteile hat, einander zuzuhören, zeigt sich da sinnbildlich. Zum einen kommt es richtig gut an, wenn das Rezente und das Cremige vermischt sind, zum andern tauchen wir alle unsere Gabeln ins gleiche Caquelon.

Als Bundespräsidentin werde ich mich dafür einsetzen, dass wir zu den grossen Fragen dieses Jahres gemeinsame und breit abgestützte Antworten finden werden. Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe. (Stehende Ovation)