Graf Maya · Ständerat · 2023-12-14

Wortprotokoll

Mit meinem Minderheitsantrag möchte ich Sie bitten, dem Bundesrat zu folgen. Ich gebe es zu: 1,8 [PAGE 1164] Millionen Franken sind nicht viel, aber sie sind eben entscheidend. Ich möchte beantragen, dass diese 1,8 Millionen Franken im Bundesamt für Umwelt nicht eingespart werden. Es trifft zwar zu, dass im Bundesamt für Umwelt gewisse Stellen hinzugekommen sind, gleichzeitig ist darauf hinzuweisen, dass in anderen Bereichen im BAFU bereits 5,5 Millionen Franken eingespart wurden, was mit internen Kompensierungen und Gegenfinanzierungen ermöglicht wurde. Unter anderem hat man im Rahmen dieses Abbaus das Forschungsbudget des BAFU ziemlich deutlich gekürzt.

Die Aufstockung - 1,8 Millionen Franken für zehn Vollzeitstellen - ist auch im Rahmen von verschiedenen parlamentarischen Aufträgen begründet, zum Beispiel zum Thema Herdenschutz und Wolf. Wir müssen uns selbst in die Pflicht nehmen. Aber auch andere Aufgaben könnten nicht wahrgenommen werden, wenn diese zehn Vollzeitstellen nicht bewilligt würden. Bei den zehn Vollzeitstellen, die zur Debatte stehen, geht es um folgende Themen: Es geht um Trink- und Grundwasserschutz und Abwasserreinigungsanlagen, es geht um den Vollzug der Holzhandelsverordnung, es geht um die Vorbereitung von Bodenkartierungen, und - ganz wichtig! - es geht um die Entwicklung eines Frühwarnsystems vor Trockenheit. Leider rechnen wir in der Schweiz mit zunehmender Trockenheit. Weiter geht es um die Digitalisierung im Umweltbereich. Sie sehen also: Es handelt sich um wichtige Aufgaben, die in den nächsten Jahren erfüllt werden müssen.

Ich bitte Sie daher, die, gelinde gesagt, doch etwas kleinliche Kürzung von 1,8 Millionen Franken im Funktionsaufwand des Globalbudgets des Bundesamtes für Umwelt nicht vorzunehmen und somit dem Bundesrat zu folgen.