Silberschmidt Andri · Nationalrat · 2023-12-14

Wortprotokoll

Wir verwenden jeden Tag unser Smartphone, wahrscheinlich auch fast jeden Tag unseren Computer, um unseren Alltag zu bewältigen. Die Digitalisierung ist also im Leben fast aller Menschen in der Schweiz allgegenwärtig. Im Gesundheitswesen ist das im Grundsatz ja auch nicht anders. Die meisten Ärztinnen und Ärzte sowie Spitäler arbeiten heute mit digitalen Instrumenten. Dennoch hapert es mit der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Woran liegt das?

Die Systeme, die heute im Einsatz sind, sind schlecht aufeinander abgestimmt. Der Hausarzt hat das eine System, das Spital das andere, und wir Patientinnen und Patienten speichern unsere Gesundheitsdaten entweder in einer persönlichen Ablage oder bewahren sie ausgedruckt zuhause auf. Es gibt also verschiedene digitale Systeme, die ungenügend miteinander kommunizieren. Uns Patientinnen und Patienten fehlt ein sicheres Ablagesystem, mit dem wir an all die Systeme der Ärzte, Spitäler, Pflegeheime usw., die es im Gesundheitswesen schon gibt, angeschlossen wären: das sogenannte elektronische Patientendossier (EPD).

Das EPD bringt uns viele Vorteile: Es kann sicherstellen, dass die Informationen über unseren Gesundheitszustand in unserer Gesundheitsakte immer verfügbar sind, egal wo wir sind. Ob wir im Ausland sind oder einen Notfall haben: Die Informationen sind gespeichert und verfügbar. Im besten Fall sind die Informationen auch vollständig. Das heisst, im Dossier sind Informationen von möglichst allen Leistungserbringern enthalten, mit denen man in Kontakt steht. Im besten Fall wird dadurch auch die Behandlung besser, weil man mehr Informationen hat, und sie wird günstiger, weil beispielsweise Doppeluntersuchungen vermieden werden.

Es stimmt nicht, dass es das EPD heute noch gar nicht gibt. Das EPD gibt es schon - nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis. Man kann ein EPD eröffnen. Aber das Gesetz, das wir damals gemacht haben, ist unzureichend. Deshalb ist die Verbreitung des EPD noch nicht gut. So gibt es jetzt zwei Phasen, um das zu verbessern. Wir wollen einerseits in einer Übergangsphase Geld sprechen, um sicherzustellen, dass das jetzige System weiterbestehen kann und dass neue Nutzerinnen und Nutzer ans System gebunden werden. In einer zweiten Phase - das besprechen wir nicht heute - wollen wir das Gesetz auch grundlegend revidieren, sodass es noch bessere Anwendungen zulässt.

Die Branche verspricht, dass in den nächsten Monaten und in den nächsten paar Jahren neue Anwendungen auf das EPD kommen, beispielsweise der Medikationsplan, ein Impfausweis, das E-Rezept usw. Es sieht also danach aus, dass die sogenannten Use Cases, also die Gründe, wieso man so etwas braucht, fortlaufend zunehmen. Damit nimmt auch der Mehrwert des EPD zu, und hoffentlich werden so auch mehr Menschen davon begeistert sein.

Ich selber habe für mich ein solches EPD eröffnet. Ich konnte das online ohne eine analoge Schnittstelle machen, das hat mich sehr gefreut. Aber was ich dann angetroffen habe, war ein bisschen ernüchternd. Denn gegenüber meiner persönlichen Online-Ablage bietet es momentan noch wenig Mehrwert.

Das soll sich aber bald ändern, und um das zu ermöglichen, hat die Kommission am 26.[NB]Oktober 2023 relativ deutlich, mit 18 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen, beschlossen, auf dieses Geschäft einzutreten. Denn es ist uns wichtig, dass all die Arbeiten, die bis jetzt geleistet wurden, nicht für nichts waren: Da wurden Dutzende Millionen Franken investiert, und viele Menschen arbeiten jetzt am EPD.

Die Finanzkommission unterstützt das Unterfangen einstimmig, was bei der gegenwärtigen finanziellen Lage doch beachtlich ist. Die einstimmige Unterstützung der Finanzkommission sollte uns Mut machen, jetzt nicht aufzuhören, das EPD weiterzuentwickeln, und diese Chance zu nutzen.

Ich komme in der Detailberatung gerne noch auf ein, zwei Themen zu sprechen, bei denen die Kommission auch mutige Entscheide gefällt hat und ich mir auch wünschen würde, dass Sie diese unterstützen. Aber zuerst gilt es, auf dieses Geschäft einzutreten.