Müller Damian · Ständerat · 2023-12-18

Wortprotokoll

Angehörigen zu helfen, falls dies nötig sein sollte, ist für die meisten Menschen selbstverständlich. In der Schweiz übernehmen etwa 600[NB]000 Menschen Betreuungsaufgaben; das entspricht rund 8 Prozent der gesamten Bevölkerung. Sie betreuen unterstützungsbedürftige Personen in der Familie, aber auch im Freundeskreis oder in der Nachbarschaft und übernehmen damit eine unverzichtbare Aufgabe in der Gesundheitsversorgung und der Gesellschaft.

Im Jahr 2012 hat der Kanton Waadt den Tag der betreuenden Angehörigen lanciert; dieser findet jeweils am 30.[NB]Oktober statt. Mittlerweile haben verschiedene Kantone nachgezogen: Bern, Freiburg, Genf, Graubünden, Jura, Neuenburg, Tessin und Wallis. Über dreissig nationale und regionale Organisationen nutzen dieses Datum inzwischen ebenfalls, um betreuenden Angehörigen Dank und Anerkennung auszusprechen und bestehende Unterstützungsmöglichkeiten bekannt zu machen.

Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, den 30.[NB]Oktober zum nationalen Tag der betreuenden Angehörigen zu erklären. Der Bundesrat und die Bundeskanzlei sehen sich jedoch ausserstande, einen solchen Tag zu erklären. Nach der Annahme der Motion im Nationalrat wurde diese Frage noch einmal mit der Bundeskanzlei abgeklärt.

Die Sachlage ist klar: Es gibt heute kein Instrument, das es dem Bundesrat ermöglichen würde, nationale Tage festzulegen. Der Tag der Kranken wurde beispielsweise vom gleichnamigen Trägerverein initiiert und wird mittlerweile von einer Vielzahl von Organisationen aus dem Gesundheits- und Sozialwesen getragen. Ein weiteres Beispiel für die Entstehung eines nationalen Tages ist der Zukunftstag. Dieser wurde im Jahr 2001 als nationaler Tochtertag im Rahmen des Lehrstellenprojekts 16 plus der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten initiiert. Zudem wäre eine Lancierung eines nationalen Tages der betreuenden Angehörigen durch den Bundesrat vor dem Hintergrund der Gleichbehandlung von anderen relevanten Themen und Anliegen problematisch.

Die Kommission hat die Motion mit 9 zu 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt. Ich bitte Sie, der Mehrheit der Kommission zu folgen und den Einzelantrag Crevoisier Crelier abzulehnen.