Cassis Ignazio · Bundesrat · 2023-12-18

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat die Entwicklung betreffend Brics von Beginn weg eng verfolgt und immer wieder darüber berichtet. Sie haben es von Nationalrat Molina gehört: Brics steht für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Der Bundesrat hat seine Politik dabei länderspezifisch definiert. Die Brics-Staaten sind sehr unterschiedlich. Dem trägt die Schweiz in ihrer Interessenwahrung Rechnung. Die Brics-Staaten sind bisher keine internationale Organisation. Am 15.[NB]Gipfel der Brics-Staaten diesen August wurden sechs Staaten eingeladen, Mitglied zu werden. Vier davon haben zugesagt: Ägypten, Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Iran. Argentinien wird gemäss den bisherigen Angaben der neuen Führung die Einladung ablehnen. Von Saudi-Arabien, dem sechsten Land, ist keine offizielle Reaktion bekannt.

Bevor ich diese Erweiterung einordne, sage ich einige Punkte zum bisherigen Brics-Format. Die Brics-Staaten verstehen sich als strategische Partnerschaft und treffen sich jährlich zu einem Gipfel. Daneben besteht eine Vielzahl von Austauschformaten und Veranstaltungen. 2014 wurde die sogenannte neue Entwicklungsbank geschaffen mit Sitz in Schanghai. Die Handlungsfähigkeit der Brics-Gruppe war bisher eher begrenzt. Grund ist die Heterogenität der Mitglieder. Die Stellungnahmen der Brics-Staaten zeugen aber durchaus von [PAGE 2439] gemeinsamen Anliegen. Dazu gehört die Anpassung der UNO und anderer globaler Institutionen an die neuen Machtverhältnisse. Auch die Reduktion der Dominanz des US-Dollars und die Kritik an westlichen Sanktionen sind wichtige Themen.

Die Brics-Staaten widerspiegeln zweierlei: erstens das wachsende Selbstbewusstsein von Ländern des globalen Südens und zweitens die Kritik vieler dieser Staaten, dass der Westen heute zu viel Einfluss auf die internationale Ordnung hat. Diese Kritik stammt nicht nur von Autokratien, sondern auch von Staaten wie Indien, Brasilien und Südafrika, die eine grössere Mitsprache einfordern.

Mit der Erweiterung der Brics wird die Gruppe geografisch und politisch breiter abgestützt. Sie stellt aber keinen homogenen Block und keine Allianz dar. Was heisst das für die Schweiz? Wir wissen noch nicht, auf welche Agenda sich die Brics plus einigen können. Die Brics-Erweiterung zeigt aber, dass wir uns im Übergang zu einer weniger westlich geprägten Welt befinden. Es besteht die Gefahr der Fragmentierung der globalen Gouvernanz.

Pour la Suisse, l'élargissement des Brics est actuellement davantage lié à des questions politiques qu'économiques. Quelle conclusion tire la Suisse de la montée en puissance des pays du Sud? Comment se positionne-t-elle dans la discussion pour le futur ordre international? La stratégie de politique extérieure 2024-2027 offre l'opportunité de dresser un état des lieux sur ces questions et de formuler les orientations de la future politique étrangère de la Suisse. Le Conseil fédéral a consulté vos Commissions de politique extérieure et les cantons ce projet de stratégie. La consultation se termine cette semaine et le Conseil fédéral adoptera définitivement la stratégie début 2024.

Le Conseil fédéral continuera toutefois à suivre de près l'évolution des Brics après l'adoption de la stratégie. Il continuera de rapporter à ce sujet et est donc prêt à accepter le postulat.