Molina Fabian · Nationalrat · 2023-12-18

Wortprotokoll

An ihrer Sitzung vom 16.[NB]und 17.[NB]Oktober 2023 hat sich Ihre Aussenpolitische Kommission mit den jüngsten Entwicklungen rund um die Brics-Staaten befasst und empfiehlt Ihnen einstimmig, das vorliegende Postulat anzunehmen. Mit diesem Postulat wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in dem er den Einfluss der Brics-Staaten auf die Weltordnung und allfällige Entwicklungen in den nächsten Jahren beurteilt und dazu eine Strategie festlegt.

Zur Erinnerung: Die Brics-Staaten sind die Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Sie stellen 41 Prozent der Weltbevölkerung und 26 Prozent der Weltwirtschaft. An ihrem Gipfel vom 22.[NB]bis 24.[NB]August 2023 in Johannesburg, dem wahrscheinlich wichtigsten Gipfel der Brics-Staaten seit ihrer Gründung 2009, beschlossen diese, ab dem[NB]1.[NB]Januar 2024 zusätzlich Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate aufzunehmen. Dann werden 40 Prozent der Weltbevölkerung und 36 Prozent der Weltwirtschaft durch die Brics-Staaten, also durch diese Länder, repräsentiert sein.

Während China und Russland die Vereinigung der Brics-Staaten insbesondere als Plattform verstehen, um ihre Einflusszonen auszubauen und Unterstützung gegen den Westen, allen voran gegen die USA, zu organisieren, sehen Brasilien, Südafrika und Indien diese als Speerspitze des globalen Südens, um ungerechte Strukturen und Regeln der real existierenden Weltwirtschaftsordnung und des Multilateralismus zu beseitigen. Wir erleben in den letzten Monaten und Jahren immer mehr, dass die westliche Perspektive und die Perspektive des globalen Südens auseinanderklaffen. Der Versuch, die Phänomene, die uns alle als Weltgemeinschaft beschäftigen, zu erklären, wird immer schwieriger. Entsprechend scheint es Ihrer Kommission angemessen, dass der Bundesrat sich vertieft mit dieser Situation auseinandersetzt und versucht, hier für die Schweiz auch eine Rolle zu definieren.

Insbesondere möchte die Aussenpolitische Kommission vom Bundesrat wissen, wie sich die Schweiz in Bezug auf den Anspruch der Brics-Staaten, den Multilateralismus zu verändern, positioniert; sie möchte wissen, welche Postulate der Brics-Staaten aufgenommen werden sollen und welche abzulehnen sind. Des Weiteren geht es darum, zu analysieren, welchen Einfluss die verstärkte Zusammenarbeit der Brics-Staaten auf die Sicherheit und die Blockbildung auch für Europa haben könnte und welche Strategie die Schweiz hier verfolgt. Schliesslich bieten die Brics-Staaten auch aussenwirtschaftlich eine gewisse Perspektive und ein Potenzial für die Schweiz, mit dem sich die Schweiz vertieft auseinandersetzen sollte. Dazu gibt es bisher noch keine Analyse vonseiten des Bundesrates.

Zusammenfassend bitte ich Sie, Ihrer einstimmigen Kommission wie auch dem Bundesrat zu folgen und dieses Postulat anzunehmen.