Dittli Josef · Ständerat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Kollege Salzmann hat soeben ein Ereignis erwähnt, nämlich jenes mit den 248 Schützenpanzern. Ich möchte noch ein zweites Ereignis anführen, das mich seit der letzten Behandlung in diesem Rat beschäftigt hat. Es geht um eine Aussage des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius. In einem Interview hat er - natürlich bezogen auf die deutsche Bundeswehr und auf Deutschland - dramatisch davor gewarnt, dass aus Russland Kriegsgefahr für den Westen drohe. Wörtlich hat er gesagt: "Wir haben nur noch wenige Jahre Zeit, uns vorzubereiten!" Weiter sagte er: "Wir haben jetzt ungefähr fünf bis acht Jahre, in denen wir aufholen müssen - sowohl bei den Streitkräften als auch in der Industrie und in der Gesellschaft."

Das sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius. Natürlich sagte er das für Deutschland, und natürlich stünden im Fall eines möglichen, theoretischen Angriffs aus dem Osten Deutschland und die Nato dazwischen. Aber es ist das Signal, das wir aufnehmen müssen: Wir haben fünf bis acht Jahre Zeit, um dieser Gefahr massiv entgegenzuwirken. Auch wir müssen da mitmachen. Auch wir müssen die Armee bezüglich der Verteidigungsfähigkeit so parat machen, dass wir das Land mittelfristig auch verteidigen, wieder verteidigen können.

Vor diesem Hintergrund scheint es mir essenziell, dass wir am Fahrplan festhalten und den Aufbau der Armee auf 2030 ausrichten. Wir befassen uns hier mit den Finanzplanjahren. Der Bundesrat muss sich also anstrengen, mit diesen Budgetvorgaben etwas auszurichten, und er muss damit auch ein Zeichen setzen: zugunsten der Verteidigung unseres Landes, zugunsten der Sicherheit unseres Landes und damit auch zugunsten einer gesicherten Zukunft für unseren ganzen Wohlstand.