Rösti Albert · Bundesrat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Der Bundesrat hatte ja die Annahme des Postulates beantragt. Er hat auch klar deklariert, dass er die Anliegen in diesem Postulat in seine Arbeit aufnehmen werde. Deshalb hat er den Antrag auf Abschreibung gestellt. Ich wehre mich aber nicht gegen den Antrag der Kommission. Es ist klar, dass wir das Anliegen des Postulates berücksichtigen. Ich habe Ihnen auch bereits versichert, dass es in den Programmen, die in die Botschaft 2026 aufgenommen werden, berücksichtigt werde. Für mich kann dieses Postulat gut stehengelassen werden. Wenn wir dann die Botschaft 2026 haben, können wir wieder über die Abschreibung sprechen.

Ich ziehe den Antrag auf Abschreibung zurück.

[VS]