Rösti Albert · Bundesrat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Wie gesagt wurde, lehnt der Bundesrat die Motion ab - nicht, weil er das Anliegen nicht anerkennt, sondern weil er der Meinung ist, dass die notwendigen Arbeiten eigentlich angelaufen sind. Wenn ein Anliegen erfüllt wird oder erfüllt werden wird, ist es üblich, dass man den entsprechenden Vorstoss ablehnt, damit er vom Tisch ist. Wir sind schon der Auffassung, dass mit dem klaren Signal für den Abschnitt Morges-Perroy mit 1,3 Milliarden Franken hier natürlich ein grosser Schritt bezüglich dieser Strecke getan wird. Es ist auch eine Frage der Governance: Will man jetzt beginnen, für jede wichtige Strecke in der Schweiz auch noch eine Motion zu verabschieden?

Letztlich haben wir, das wurde von Frau Ständerätin Gapany bereits gesagt, eine Studie in Auftrag gegeben, die über Morges-Perroy hinausgeht. Die Studie hat gezeigt, dass in der ersten Etappe eben der Abschnitt Morges-Perroy ausgebaut werden soll. Das haben wir aufgenommen. In einem nächsten Schritt wird das Bundesamt für Verkehr in einer Vorstudie für den Abschnitt Nyon-Genf aufzeigen, was weiter zu investieren ist, und das dann in einem weiteren Ausbauschritt aufnehmen. Von daher laufen also alle Arbeiten, die für diese Strecke und den Ausbau notwendig sind. Die Redundanz ist absolut unbestritten. Es ist auch unbestritten, dass das eine der meistbefahrenen Strecken ist. Das ist bekannt, die notwendigen Arbeiten laufen.

Zudem wird sich der Bundesrat auch noch im Rahmen der Postulate 21.4366 und 21.4518 mit der Frage der Redundanz unter spezieller Berücksichtigung der Strecke Lausanne-Genf befassen. Diesen Postulatsbericht werden wir Ihnen Ende 2024 vorlegen. Von daher haben wir inhaltlich eigentlich keine Differenzen.

Aufgrund der Governance empfiehlt Ihnen der Bundesrat aber, die Motion abzulehnen.